Die Modernisierung der sozialen Vorsorge in Europa
In: Transit: europäische Revue, Heft 32, S. 137-156
ISSN: 0938-2062
Die Europäische Kommission propagiert seit einigen Jahren ein Programm der "Modernisierung" des Sozialen mit drei Kernelementen: (1) Reform der Rentensysteme und Pflegevorkehrungen; (2) ein besser austariertes Gleichgewicht der Geschlechter; und (3) eine Flexibilisierung des Arbeitslebens. Bisher hat die EU die Sozialpolitik im Wesentlichen den Mitgliedsstaaten überlassen. Ein paar Ausnahmen bestätigen diese Regel - eine betrifft den Schutz von Wanderarbeitern, eine andere resultiert aus Urteilen des Europäischen Gerichtshofs vor allem zur Gleichberechtigung der Geschlechter. Im Gefolge der Agenda von Lissabon ist als neue Spielart einer vermittelten europäischen Politikgestaltung die sogenannte "offene Koordinierungsmethode" (Open Method of Coordination, OMC) eingeführt worden, die helfen soll, neue Wege für das Vorantreiben gemeinsamer sozialpolitischer Ziele zu verbessern. Der Beitrag zeigt vor diesem Hintergrund, dass man streng genommen von verschiedenen europäischen Sozialmodellen sprechen muss. Der Aufsatz beschränkt sich darauf, die sich gegenwärtig vollziehenden Wandlungen in den sozialpolitischen Modellen und die laufenden Reformagenden zu erörtern, um etwas Licht auf das Wesen und die Zukunft der verschiedenen europäischen Sozialmodelle oder gar eines "Europäischen Sozialmodells" zu werfen. (ICA2)