Suchergebnisse

Ein neuer Multilateral Investment Court (MIC) soll die Antwort auf die in den vergangenen Jahren vor allem im Zusammenhang mit CETA und TTIP geäußerte Kritik am internationalen Investitionsschutzrecht im Allgemeinen und an der ad hoc Schiedsgerichtsbarkeit zwischen Investoren und Staaten im Besonderen geben. "Eckpunkte" eines solchen ständigen Gerichtshofs sind dessen streng rechtsstaatliche Ausgestaltung, wozu höchste Anforderungen an das richterliche Ernennungsverfahren ebenso zählen wie an die persönliche Integrität, Unabhängigkeit und Qualifikation der Richterinnen und Richter. Auch eine mögliche Kostenreduktion für alle Beteiligten sowie Transparenzgesichtspunkte, Aspekte der Einheitlichkeit der Rechtsprechung sowie eine effektive Vollstreckbarkeit von Entscheidungen finden Beachtung. Die vorliegende "MIC-Machbarkeitsstudie" soll zu einer breiteren Diskussion der Ausgestaltungsmöglichkeiten eines solchen neuen internationalen Spezialgerichtshofes für Investitionsschutzangelegenheiten beitragen.

Der Sammelband enthält die Beiträge des 39. Österreichischen Völkerrechtstages 2014 in Klosterneuburg zum Thema Nichtstaatliche Akteure und Interventionsverbot. Die ersten beiden Teile widmen sich diesen Themenbereichen. Der dritte Teil behandelt traditionell Fragestellungen aus der völkerrechtlichen Praxis und gibt mit Erfahrungsberichten der Außenministerien Österreichs, der Schweiz und Deutschlands Einblick in den Umgang mit Privilegien und Immunitäten internationaler Einrichtungen

Dieser Band enthält die Beiträge des Österreichischen Völkerrechtstages 2008. Zu Beginn werden die völkerrechtlichen Grundlagen der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Spannungsverhältnis zwischen Selbstbestimmung und territorialer Integrität behandelt. Der zweite Teil befasst sich mit immunitätsrechtlichen Fragen bezüglich Klagen von Gläubigern argentinischer Anleihen vor nationalen Gerichten. Danach wird der Notstand nach allgemeinem Gewohnheits- und Vertragsrecht mit jenem in vertraglichen Subsystemen verglichen. Neue Entwicklungen im Bereich internationaler Konflikte sind Gegenstand des vierten Teiles. Der letzte Teil befasst sich mit völkerrechtlichen Aspekten des EU-Reformvertrages, und zwar in Bezug auf die Außenbeziehungen der Union sowie die Beistandsverpflichtung. Abschließend wird Österreich-Ungarns letzte Offensive an der Piave 1918 aus militärhistorischer Sicht analysiert. (Quelle: Text Verlagseinband / Verlag)