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Amerikas Mission: eine Analyse der nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten
In: SWP-Aktuell, 2002,38
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Bushs "Revolution in military affairs": Konturen einer neuen amerikanischen Militärstrategie
In: SWP-Studie, 2001,26
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Weltmacht USA: zum Verhältnis von Macht und Strategie nach dem Kalten Krieg
In: Aktuelle Materialien zur internationalen Politik 57
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Britische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Optionen - Strukturen - Institutionen
In: SWP-AP, 3023
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Amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Ende des Kalten Krieges
In: Stiftung Wissenschaft und Politik / S, 378
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Entmachtung des Westens. Die neue Ordnung der Welt
In: Politische Studien: Magazin für Politik und Gesellschaft, Band 60, Heft 425, S. 90-91
ISSN: 0032-3462
Die Zukunft der Abschreckung
Während des Kalten Krieges stand die Strategie der Abschreckung im Zentrum der sicherheitspolitischen Debatte. Heute erscheint sie vielen Beobachtern und Politikern als eine Strategie zur Lösung der Sicherheitsprobleme von gestern. Diese Studie behandelt die Konzepte und Funktionen der Abschreckung unter den gegenwärtigen Bedingungen des internationalen Systems. Sie untersucht die Möglichkeiten und Grenzen ihrer Anwendung auf die sogenannten neuen Hauptbedrohungen anhand typischer Konfliktfälle und Gewaltakteure, die heute die internationalen Beziehungen prägen: Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, internationaler Terrorismus und innerstaatliche Konflikte. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß Abschreckung auch künftig im Repertoire der Sicherheitspolitik ein nützliches Instrument bleibt und durchaus wirksam gegen viele der neuen Gefährdungen eingesetzt werden kann, um Gewaltanwendung zu vermeiden, zu begrenzen oder zu beenden. Die nukleare Abschreckung ist zwar weitgehend aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden, spielt aber in den Sicherheitskonzepten der Atomwaffenstaaten weiterhin eine bedeutende und im regionalen Kontext eine zunehmende Rolle. Auch der Terrorismus ist nicht immun gegen eine Abschreckung, die dieser Form der Kriegführung den Erfolg versagt. Bürgerkriege zählen dagegen zu den schwierigsten Gefährdungen der Sicherheit im 21. Jahrhundert und sind mit den Mitteln der Abschreckung allein nicht zu bewältigen. Insgesamt gilt, daß Abschreckung mit anderen Mitteln und Methoden der Sicherheitspolitik kombiniert werden muß, um größtmögliche Wirkung zu erzielen. (SWP-Studie / SWP)
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Die erste Sicherheitsstrategie der EU: Ein Kommentar zum Solana-Entwurf
Die Europäische Union hat erkannt, daß sie eine Sicherheitsstrategie benötigt. Diese Einsicht kommt nicht von ungefähr, sondern folgt zwangsläufig aus dem wiederholten Versagen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in akuten Krisensituationen, zuletzt im Irak-Konflikt. Deshalb haben die Außenminister den Hohen Vertreter der EU, Javier Solana, beauftragt, eine Strategie für die GASP und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu entwickeln. Der Entwurf wird gegenwärtig überarbeitet und soll Ende des Jahres vom Europäischen Rat verabschiedet werden. Dieser Kommentar empfiehlt, den Zweck einer EU-Sicherheitsstrategie klar zu definieren, die »neuen« Bedrohungen nüchterner zu beurteilen und das strategische Konzept, Mittel und Instrumente der EU-Sicherheitspolitik konkreter zu beschreiben. (SWP-aktuell / SWP)
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Der Irak-Konflikt: Kommt der Krieg?
Der UN-Sicherheitsratsbeschluß 1441 vom 8. November 2002 gibt dem Irak eine letzte Chance, die Waffenstillstandsbedingungen von 1991 (UN-Resolution 687) zu erfüllen und sämtliche Programme zur Entwicklung von ABC-Waffen und Raketen mit größerer Reichweite offenzulegen. Bagdad hat zum allgemeinen Erstaunen und im Widerspruch zu Erkenntnissen der Geheimdienste erneut bestritten, Massenvernichtungswaffen zu besitzen. Falls der Irak die Auflagen der Resolution nicht erfüllt, hat ihm der Sicherheitsrat mit »ernsthaften Konsequenzen« gedroht, sprich mit Krieg. Er ist, wie Washington und London betonen, noch keine beschlossene Sache. Es stellen sich die Fragen: Wie sind die bisherigen Ergebnisse der UN-Inspektion zu beurteilen und wie reagieren die USA und der Sicherheitsrat darauf? Gibt es eine bessere Alternative zum Krieg gegen Saddam? Was wollen die USA wirklich? Welchen Kriegsplan haben sie? Wie sind die Risiken und Kosten eines Krieges gegen den Irak zu beurteilen? (SWP-aktuell / SWP)
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Amerikas "New Strategic Framework"
Ende des vergangenen Jahres hat US-Präsident Bush zwei wichtige Entscheidungen getroffen, die für die Zukunft der Sicherheit und Weltpolitik von weitreichender Bedeutung sein können: am 13. November die mit Rußland auf dem Gipfel in Crawford vereinbarte Reduzierung der strategischen Kernwaffen und am 13. Dezember die einseitige Kündigung des ABM-Vertrages. Beide Entscheidungen sollen den im Kalten Krieg geschaffenen Zustand der Mutual Assured Destruction beenden und zu einer neuen Regulierung des strategischen Kräfteverhältnisses zwischen offensiven Kernwaffen und defensiven Raketensystemen führen. Beide Entscheidungen sind Ausdruck des neuen amerikanischen Unilateralismus, der vertragliche Rüstungskontrollpolitik weitgehend als überholt und hinderlich für Lösungen künftiger Sicherheitsprobleme betrachtet. An ihrer Stelle fördert die Bush-Administration nukleare Abrüstung zu amerikanischen Bedingungen und neue militärische Optionen, die Amerikas Handlungsmöglichkeiten als Solo-Supermacht vermehren. (SWP-aktuell / SWP)
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Die imperiale Abschreckung
Die USA und Rußland haben am 24. Mai einen neuen Abrüstungsvertrag unterzeichnet. Er soll »das Erbe des Kalten Krieges beseitigen«. Gleichzeitig denkt die Bush-Regierung über eine neue Strategie nach, die es ihr ermöglichen soll, die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen (MVW) abzuschrecken und notfalls auszuschalten. Nach kürzlich bekannt gewordenen Ergebnissen der Nuclear Posture Review (NPR) werden erwogen: der präventive Einsatz von Atomwaffen gegen MVW, die Entwicklung neuer Kernwaffen, die Wiederaufnahme von Kernwaffentests, eine neue Einsatz- und Zielplanung sowie der Aufbau einer neuen strategischen Triade für kombinierte konventionell-nukleare Operationen. Wie und warum verändert sich die amerikanische Abschreckungspolitik? Welchen Einblick gewähren der Abrüstungsvertrag von Moskau und die NPR in das strategische Denken der Regierung in Washington? (SWP-aktuell / SWP)
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Amerikas Mission: Eine Analyse der nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten
Die Bush-Regierung hat dem Kongreß ihren Bericht über die nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt. Das Dokument beschreibt die radikalste Neuordnung der amerikanischen Weltmachtpolitik seit Ende des Kalten Krieges. Es behandelt die strategischen Konsequenzen der Terroranschläge vom 11. September, der den Mythos der Unverwundbarkeit Amerikas zerstört hat, bis dahin geschützt durch Ozeane und nukleare Abschreckung. Künftig sollen die neuen Bedrohungen durch Terrorismus, »Schurkenstaaten« und Massenvernichtungswaffen frühzeitig erkannt und beseitigt werden, bevor sie in den USA Schaden anrichten. Dabei will die Regierung die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft suchen, aber auch nicht zögern, allein zu handeln. (SWP-aktuell / SWP)
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