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During the Cold War deterrence was centric to all strategic debates. Today, deterrence looks very much like yesterday's solution to yesterday's security problems. This study deals with the concepts and functions of deterrence in the very different conditions of the 21st century. Its purpose is to explore the possibilities and limitations of deterrence to cope with the so-called new major threats in a more complex international environment, illustrated by examples drawn from typical cases of conflicts and perpetrators of violence that shape today's international affairs, including the proliferation of weapons of mass destruction, international terrorism, and intra-states conflicts.The conclusion of the study is that deterrence in future will remain a useful instrument in the repertoire of security policies and can perfectly be used against many of the new threats in order to avoid, contain or end violent conflicts. Nuclear deterrence has largely disappeared from public perception, but continues to play a significant role in security relations between great powers and an increasingly bigger part in regional contexts. Terrorism, as well, is not immune to deterrence which aims at denial of success to this form of asymmetric warfare. By contrast, however, civil wars are among the most difficult security challenges of 21st century and cannot be solely managed with the means of deterrence. In sum, the concept of deterrence works best when used in combination with other means and methods of security and when implemented as a part of a broad strategy of exerting influence. (SWP-Research Papers / SWP)

Während des Kalten Krieges stand die Strategie der Abschreckung im Zentrum der sicherheitspolitischen Debatte. Heute erscheint sie vielen Beobachtern und Politikern als eine Strategie zur Lösung der Sicherheitsprobleme von gestern. Diese Studie behandelt die Konzepte und Funktionen der Abschreckung unter den gegenwärtigen Bedingungen des internationalen Systems. Sie untersucht die Möglichkeiten und Grenzen ihrer Anwendung auf die sogenannten neuen Hauptbedrohungen anhand typischer Konfliktfälle und Gewaltakteure, die heute die internationalen Beziehungen prägen: Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, internationaler Terrorismus und innerstaatliche Konflikte. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß Abschreckung auch künftig im Repertoire der Sicherheitspolitik ein nützliches Instrument bleibt und durchaus wirksam gegen viele der neuen Gefährdungen eingesetzt werden kann, um Gewaltanwendung zu vermeiden, zu begrenzen oder zu beenden. Die nukleare Abschreckung ist zwar weitgehend aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden, spielt aber in den Sicherheitskonzepten der Atomwaffenstaaten weiterhin eine bedeutende und im regionalen Kontext eine zunehmende Rolle. Auch der Terrorismus ist nicht immun gegen eine Abschreckung, die dieser Form der Kriegführung den Erfolg versagt. Bürgerkriege zählen dagegen zu den schwierigsten Gefährdungen der Sicherheit im 21. Jahrhundert und sind mit den Mitteln der Abschreckung allein nicht zu bewältigen. Insgesamt gilt, daß Abschreckung mit anderen Mitteln und Methoden der Sicherheitspolitik kombiniert werden muß, um größtmögliche Wirkung zu erzielen. (SWP-Studie / SWP)

Der UN-Sicherheitsratsbeschluß 1441 vom 8. November 2002 gibt dem Irak eine letzte Chance, die Waffenstillstandsbedingungen von 1991 (UN-Resolution 687) zu erfüllen und sämtliche Programme zur Entwicklung von ABC-Waffen und Raketen mit größerer Reichweite offenzulegen. Bagdad hat zum allgemeinen Erstaunen und im Widerspruch zu Erkenntnissen der Geheimdienste erneut bestritten, Massenvernichtungswaffen zu besitzen. Falls der Irak die Auflagen der Resolution nicht erfüllt, hat ihm der Sicherheitsrat mit »ernsthaften Konsequenzen« gedroht, sprich mit Krieg. Er ist, wie Washington und London betonen, noch keine beschlossene Sache. Es stellen sich die Fragen: Wie sind die bisherigen Ergebnisse der UN-Inspektion zu beurteilen und wie reagieren die USA und der Sicherheitsrat darauf? Gibt es eine bessere Alternative zum Krieg gegen Saddam? Was wollen die USA wirklich? Welchen Kriegsplan haben sie? Wie sind die Risiken und Kosten eines Krieges gegen den Irak zu beurteilen? (SWP-aktuell / SWP)

Die Europäische Union hat erkannt, daß sie eine Sicherheitsstrategie benötigt. Diese Einsicht kommt nicht von ungefähr, sondern folgt zwangsläufig aus dem wiederholten Versagen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in akuten Krisensituationen, zuletzt im Irak-Konflikt. Deshalb haben die Außenminister den Hohen Vertreter der EU, Javier Solana, beauftragt, eine Strategie für die GASP und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu entwickeln. Der Entwurf wird gegenwärtig überarbeitet und soll Ende des Jahres vom Europäischen Rat verabschiedet werden. Dieser Kommentar empfiehlt, den Zweck einer EU-Sicherheitsstrategie klar zu definieren, die »neuen« Bedrohungen nüchterner zu beurteilen und das strategische Konzept, Mittel und Instrumente der EU-Sicherheitspolitik konkreter zu beschreiben. (SWP-aktuell / SWP)

Ende des vergangenen Jahres hat US-Präsident Bush zwei wichtige Entscheidungen getroffen, die für die Zukunft der Sicherheit und Weltpolitik von weitreichender Bedeutung sein können: am 13. November die mit Rußland auf dem Gipfel in Crawford vereinbarte Reduzierung der strategischen Kernwaffen und am 13. Dezember die einseitige Kündigung des ABM-Vertrages. Beide Entscheidungen sollen den im Kalten Krieg geschaffenen Zustand der Mutual Assured Destruction beenden und zu einer neuen Regulierung des strategischen Kräfteverhältnisses zwischen offensiven Kernwaffen und defensiven Raketensystemen führen. Beide Entscheidungen sind Ausdruck des neuen amerikanischen Unilateralismus, der vertragliche Rüstungskontrollpolitik weitgehend als überholt und hinderlich für Lösungen künftiger Sicherheitsprobleme betrachtet. An ihrer Stelle fördert die Bush-Administration nukleare Abrüstung zu amerikanischen Bedingungen und neue militärische Optionen, die Amerikas Handlungsmöglichkeiten als Solo-Supermacht vermehren. (SWP-aktuell / SWP)

Die USA und Rußland haben am 24. Mai einen neuen Abrüstungsvertrag unterzeichnet. Er soll »das Erbe des Kalten Krieges beseitigen«. Gleichzeitig denkt die Bush-Regierung über eine neue Strategie nach, die es ihr ermöglichen soll, die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen (MVW) abzuschrecken und notfalls auszuschalten. Nach kürzlich bekannt gewordenen Ergebnissen der Nuclear Posture Review (NPR) werden erwogen: der präventive Einsatz von Atomwaffen gegen MVW, die Entwicklung neuer Kernwaffen, die Wiederaufnahme von Kernwaffentests, eine neue Einsatz- und Zielplanung sowie der Aufbau einer neuen strategischen Triade für kombinierte konventionell-nukleare Operationen. Wie und warum verändert sich die amerikanische Abschreckungspolitik? Welchen Einblick gewähren der Abrüstungsvertrag von Moskau und die NPR in das strategische Denken der Regierung in Washington? (SWP-aktuell / SWP)

Die Bush-Regierung hat dem Kongreß ihren Bericht über die nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt. Das Dokument beschreibt die radikalste Neuordnung der amerikanischen Weltmachtpolitik seit Ende des Kalten Krieges. Es behandelt die strategischen Konsequenzen der Terroranschläge vom 11. September, der den Mythos der Unverwundbarkeit Amerikas zerstört hat, bis dahin geschützt durch Ozeane und nukleare Abschreckung. Künftig sollen die neuen Bedrohungen durch Terrorismus, »Schurkenstaaten« und Massenvernichtungswaffen frühzeitig erkannt und beseitigt werden, bevor sie in den USA Schaden anrichten. Dabei will die Regierung die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft suchen, aber auch nicht zögern, allein zu handeln. (SWP-aktuell / SWP)

Die Bush-Administration hat eine grundlegende Reform der Strategie und Streitkräfte angekündigt. Sie will das im Kalten Krieg geschaffene System von nuklearer Abschreckung und vertraglicher Rüstungskontrolle durch Raketenabwehr und Beherrschung des Weltraums ablösen. Statt bisheriger Zwei-Kriege-Planung haben sich die Streitkräfte auf ein breiteres Konfliktspektrum einzustellen, insbesondere auf unkonventionelle Bedrohungen wie Terrorismus, Computerangriffe und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie deren Trägerwaffen. Die konsequente Ausnutzung der "Revolution in Military Affairs" soll die USA befähigen, die militärischen Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen. Der nach dem Terror-Angriff veröffentlichte Quadrennial Defense Review Report bekräftigt die Neuorientierung der amerikanischen Strategie und Streitkräfte auf asymmetrische Bedrohungen und militärstrategische Nutzung technologischer Innovationen. Die Homeland Defense tritt künftig an die erste Stelle der militärischen Aufgaben und Streitkräfteplanung. Der Schwerpunkt der militärischen Präsenz der USA verlagert sich von Europa nach Asien. Vorwärtsstationierung und Interventionsfähigkeit sollen aktive Abschreckung in kritischen Regionen leisten, die Streitkräfte für Joint Operations ausgebildet, als Module für den jeweiligen Einsatz zusammengestellt und mit der erforderlichen C4I-Infrastruktur ausgestattet werden. Geplant wird die Schaffung einer hoch einsatzfähigen Standing Joint Task Force, die als Avantgarde für die Transformation der Streitkräfte dient. Der QDR-Bericht gibt wenig Auskunft über die künftige Struktur und Ausrüstung der Streitkräfte. Diese Fragen werden im Pentagon und im Kongreß kontrovers diskutiert und sollen in weiteren Studien geklärt werden. Verteidigungsminister Rumsfeld befindet sich nach den Terroranschlägen in einer politisch wesentlich stärkeren Position und kann mit einer deutlichen Steigerung des Verteidigungsetat rechnen, um seine Militärreform gegen Widerstände durchzusetzen. Für die Europäer bedeutet die ...

Zur Hälfte seiner Amtszeit scheint Präsident George W. Bush, wie die Kongreßwahlen vom 5. November zeigten, seine innenpolitische Position konsolidiert zu haben. In der Wirtschaftspolitik bewies er nach innen durch seine Steuersenkungspolitik und nach außen durch die "Fast-Track"-Ermächtigung des Kongresses Handlungsfähigkeit. In der Außen- und Sicherheitspolitik definierte er seit dem 11. September 2001 die weltweiten Aufgaben der USA so extensiv, ja geradezu imperial, wie nur wenige Präsidenten vor ihm. Wissenschaftler der SWP haben anläßlich der ersten Hälfte der Amtszeit von Präsident George W. Bush im Rahmen eines Kolloquiums Bilanz gezogen. Sicherheitspolitik: Peter Rudolf, ein neues strategisches Paradigma. Klaus-Dieter Schwarz, Militärstrategie und Streitkräfte. Oliver Thränert, Rüstungskontrollpolitik. Ulrich Schneckener, Internationale Bekämpfung des Terrorismus. Peter Schmidt, NATO-Politik: Das Bündnis im Wechselbad amerikanischer Politik. Innen-, Wirtschafts- und Umweltpolitik: Josef Braml, Machtpolitische Stellung des Präsidenten als Schutzpatron in Zeiten nationaler Unsicherheit. Jens van Scherpenberg, Wirtschaftliche Entwicklung und Wirtschaftspolitik. Friedemann Müller, Umweltpolitik. "Neue Partner", alte Konflikte: Muriel Asseburg, Der Nahostkonflikt: Neue Prioritäten, reduziertes Engagement. Hannes Adomeit / Olga Alexandrova, Die USA und Rußland. Gudrun Wacker, Die USA und China: Zwischen Konkurrenz und Partnerschaft. Kay Möller, Die USA und Nordkorea: Zurück auf Los. (SWP-Studie / SWP)