Libanon, Indonesien, Burundi und USA-Kuba: Libanon: Deutsche Außenpolitik im Dienst des Militärs
In: Wissenschaft und Frieden: W & F, Band 24, Heft 4, S. 46-48
ISSN: 0947-3971
In: Wissenschaft und Frieden: W & F, Band 24, Heft 4, S. 46-48
ISSN: 0947-3971
In: Marxistische Blätter, Band 44, Heft 1, S. 7
ISSN: 0542-7770
In: Wissenschaft & Frieden: W & F, Band 24, Heft 4, S. 46-48
"Im Geschacher um einen Einsatz der deutschen Marine vor den Küsten Libanons fällt viel Schatten auf die deutsche Außenpolitik. So war im Halbdunkel kursierender Gerüchte um die Formulierung von Einsatzangeboten der Bundesregierung und Einsatzanforderungen Libanons kaum noch zu erkennen, worin das politische Ziel und - vor allem - der humanitäre Ertrag für die vom Krieg betroffene libanesische Bevölkerung liegen. Man konnte den Eindruck gewinnen, die politische Klasse in Berlin handele nach dem Muster: Wenn die Politik mit ihrem Latein am Ende ist, überlässt sie das Denken dem Militär. Das Militär seinerseits hat sich ganz dem 'olympischen' Wahlspruch ergeben: 'Dabei sein ist alles'." (Autorenreferat)
In: Die Weltunordnung von Ökonomie und Krieg: von den gesellschaftlichen Verwerfungen der neoliberalen Globalisierung zu den weltumspannenden politischen Ansätzen jenseits des Casinokapitalismus, S. 188-204
Der Verfasser zeigt, dass die Warnungen vor einem hoch gerüsteten EU-Europa durchaus eine reale Grundlage haben: in dem Willen der Regierungen der EU, den USA auch in militärischer Hinsicht "auf gleicher Augenhöhe" gegenübertreten zu können, in der Größe der zusammengefassten Militärhaushalte der 25 EU-Staaten, in der beachtlichen Stellung der EU-Rüstungsindustrie auf den internationalen Waffenmärkten und in den zahlreich vorhandenen Rüstungsproduktionskapazitäten in den EU-Staaten. Die heute schon recht ansehnlichen europäischen Rüstungsanstrengungen werden auch von neutralen Beobachtern und Analytikern "von außen" in der Regel ernster genommen bzw., höher bewertet als in Deutschland. Die europäische Rüstungsindustrie spielt, so der Autor, in der Weltliga der Waffenschmiede zwar nicht die erste Geige, hat aber in vielerlei Hinsicht ein gewichtiges Wort mitzureden. Einschätzungen, welche die europäische Rüstungsindustrie fast nur noch mitleidsvoll in der Vergangenheitsform erwähnen, haben sich selbst überlebt. Es wird argumentiert, dass der europäischen Rüstungsindustrie erstens die wieder ansteigenden Militärhaushalte der EU-Staaten entgegenkommen, die von der Industrielobby seit langem gefordert wurden. Zum zweiten befinden sich die meisten europäischen Armeen, insbesondere die deutsche Bundeswehr, auf dem Weg der Transformation von Verteidigungsarmeen zu Interventionsstreitkräften, die einer in großen Teilen neuen und neuartigen Ausrüstung, Bewaffnung und Logistik bedürfen. Drittens muss die Neuaufstellung und Ausrüstung europäischer Eingreiftruppen und der so genannten Battle Groups in Betracht gezogen werden. Viertens gibt es einen großen Umstrukturierungsbedarf bei Streitkräften und Bewaffnung der Neumitglieder der EU, die allerdings zu einem guten Teil im Rahmen der NATO und zu Gunsten US-amerikanischer Rüstungslieferanten verlaufen wird. Eine offene Frage bleibt, was aus den Rüstungsbetrieben und Beschäftigten in den mittel- und osteuropäischen Staaten wird. (ICG2)
In: Europa und die Dynamik der globalen Krise: Friedensbericht 2006 ; Ergebnisse der State-of-Peace-Konferenz 2006, S. 31-54
Mit dem Nein der Franzosen und Niederländer bei zwei Referenden ist mit dem Verfassungsprozess auch die EU in eine Krise geraten. Die Ablehnung des Verfassungsvertrags in den beiden Ländern hatte viele Gründe. Dass dabei die im Verfassungsentwurf enthaltenen Bestimmungen zur weiteren Militarisierung der EU eine entscheidende Rolle gespielt haben, ist für den Autor zweifelhaft, da der öffentliche Diskurs dieses Thema weitgehend ausgespart hat. Eher sind die Ängste um die in der Verfassung vorgesehenen wirtschaftlichen Deregulierungen und Privatisierungsabsichten zu Buche geschlagen. Auch die Begeisterung für das neoliberale Projekt hat ihren Zenit überschritten und ist endgültig einer breiten Ernüchterung und tiefen Verunsicherung gewichen. Der Beitrag geht nach einem kurzen Abriss über den Stand des Ratifizierungsverfahrens der Frage nach, ob der "Tod der Verfassung" - sollte er wirklich endgültig sein - auch das Ende aller ihrer umstrittenen Inhalte bedeutet, oder ob auch ohne Verfassung die einmal eingeschlagene Politik bruchlos fortgeführt wird. Dabei interessiert vor allem der Aspekt der Militarisierung der EU. Der Autor fragt hier, warum das "Herzblut der politischen Klasse so sehr am EU-Verfassungsvertrag hängt, dass verschiedene Regierungen und zuletzt auch das EU-Parlament eine Wiederaufnahme des Ratifizierungsprozesses vorgeschlagen haben". Die Antwort lautet für den Autor: Ein ratifizierter Verfassungsvertrag legt den weiteren Weg der EU auf Jahre, wenn nicht gar auf Jahrzehnte fest. Die einschlägigen außen- und sicherheitspolitischen Artikel und Bestimmungen machen aus der EU zwar keinen europäischen Staat, aber definitiv eine Militärmacht. Eine Rückkehr zur Zivilmacht ist damit auf lange Sicht versperrt. (ICA2)
In: Wissenschaft und Frieden: W & F, Band 22, Heft 2, S. 54-56
ISSN: 0947-3971
In: Marxistische Blätter, Band 42, Heft 6, S. 67-75
ISSN: 0542-7770
In: Wissenschaft und Frieden: W & F, Band 21, Heft 3, S. 5-6
ISSN: 0947-3971
In: Friedens-Forum: Zeitschrift der Friedensbewegung, Band 16, Heft 2, S. 8
ISSN: 0939-8058
In: Friedens-Forum: Zeitschrift der Friedensbewegung, Band 16, Heft 3, S. 11-12
ISSN: 0939-8058
In: Friedens-Forum: Zeitschrift der Friedensbewegung, Band 16, Heft 56, S. 21
ISSN: 0939-8058
In: Marxistische Blätter, Heft 1, S. 58
ISSN: 0542-7770
In: Marxistische Blätter, Band 41, Heft 5, S. 6-10
ISSN: 0542-7770
In: Marxistische Blätter, Band 41, Heft 3, S. 1-3
ISSN: 0542-7770
In: Friedens-Forum: Zeitschrift der Friedensbewegung, Band 16, Heft 1, S. 11
ISSN: 0939-8058