'European Migration Law' explores the growth of EU migration law in both legislative and judicial developments. It analyses the general framework behind the EU rules of migration, the significance of human rights in policy making, and explores the legislation surrounding key issues including entry into EU territory, border controls, and asylum.
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Introduction : the judicial deconstruction of Union citizenship / Daniel Thym -- Extending citizenship rights and losing it all : brexit and the perils of "over-constitutionalisation" / Susanne K Schmidt -- The citizenship of personal circumstances in Europe / Dimitry Kochenov -- (De)Constructing the road to brexit : paving the way to further limitations on free movement and equal treatment? / Stephanie Reynolds -- Why did the citizenship jurisprudence change? / Urška Šadl and Suvi Sankari -- The evolution of citizens : rights in light of the European Union's constitutional development / Daniel Thym -- The engine of "europeanness" : free movement, social transnationalism and European identification / Ettore Recchi -- European citizenship and transnational rights : chronicles of a troubled narrative / Francesca Strumia -- Consolidating union citizenship : residence and solidarity rights for jobseekers and the economically inactive in the post-Dano era / Ferdinand Wollenschläger -- Back to the roots : no access to social assistance for Union citizens who are economically inactive / Paul Minderhoud and Sandra Mantu -- Integrating Union citizenship and the Charter of Fundamental Rights / Niamh Nic Shuibhne -- The constitutional status of foreigners and European Union citizens : loopholes and interactions in the scope of application of fundamental rights / Sara Iglesias Sánchez -- The integration exception : a new limit to social rights of third-country nationals in European Union law? / Karin De Vries -- Membership without naturalisation? : the limits of European Court of Human Rights case law on residence security and equal treatment / Clíodhna Murphy -- Conclusion : the non-simultaneous evolution of citizens' rights / Dora Kostakopoulou and Daniel Thym
Refugee law has recently become the focus of public debate. It various topics such as the failure to close the German border during the refugee crisis, cooperation with third countries such as Turkey or Libya, national housing standards, a reformed Dublin system and much more. Common to all these subject areas is that they are political Combine fundamental questions with legal details and one Demand an overall view of German, European and international legal rules. This complex mixed situation makes it difficult to determine the location asks about the structural problems of refugee law and thus the proverbial forest for the trees. - Im Zentrum öffentlicher Debatten stand das Flüchtlingsrecht zuletzt häufiger. Es gingum diverse Themen wie die unterlassene deutsche Grenzschließungwährend der Flüchtlingskrise, die Zusammenarbeit mit Drittländern wie der Türkei oder Libyen, innerstaatliche Unterbringungsstandards, ein reformiertes Dublin-System und vieles mehr. Gemeinsam ist all diesen Themenfeldern, dass sie politische Grundsatzfragen mit rechtstechnischen Einzelheiten verbinden und hierbei eine Gesamtschau deutscher, europäischer und internationaler Rechtsregeln einfordern. Diese komplexe Gemengelage erschwert eine Standortbestimmung, die nach den strukturellen Problemlagen des Flüchtlingsrechts fragt und damit den sprichwörtlichen Wald vor lauter Bäumen sichtbar macht.
Hauptbeschreibung: Das Migrationsrecht zielt auf eine rechtliche Steuerung des Zuzugs und der Integration von Ausländern. Mit Blick auf diese Zielsetzung entwickelt Daniel Thym systemleitende Ordnungsmuster für die eigenständige Aufgabenwahrnehmung durch die Migrationsverwaltung. Es geht um die handlungsorientierte Bezeichnung von Regelungsoptionen bei der rechtlichen Gestaltung der Wirtschaftsmigration, der gesellschaftlichen Integration, den Grenzen der Ausweisungsbefugnis und der Effektuierung des Kontrollregimes. Als Untersuchungsmaßstab dient die zeitgenössische Diskussion über die Grundlag
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Das Migrationsrecht zielt auf eine rechtliche Steuerung des Zuzugs und der Integration von Ausländern. Mit Blick auf diese Zielsetzung entwickelt Daniel Thym systemleitende Ordnungsmuster für die eigenständige Aufgabenwahrnehmung durch die Migrationsverwaltung. Es geht um die handlungsorientierte Bezeichnung von Regelungsoptionen bei der rechtlichen Gestaltung der Wirtschaftsmigration, der gesellschaftlichen Integration, den Grenzen der Ausweisungsbefugnis und der Effektuierung des Kontrollregimes. Als Untersuchungsmaßstab dient die zeitgenössische Diskussion über die Grundlagen des Verwaltungsrechts; dieser Blickwinkel erlaubt eine Rekonstruktion des Ausländer-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrechts als einheitliches Rechtsgebiet namens Migrationsrecht. Seine Bestimmungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene bekräftigen den Anspruch des Migrationsrechts zur Steuerung des Zuzugs und der Integration von Ausländern.
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In der öffentlichen Diskussion erlebt derzeit ein Begriff eine Renaissance, der in Deutschland bisher gemieden wurde: "Rassismus?. Daher müssen sich Rechtswissenschaft und Gesellschaft dringend der Frage stellen, welche verschiedenen Erscheinungsformen des Rassismus es gibt und inwiefern diese von den juristischen Diskriminierungsverboten im deutschen, europäischen und internationalen Recht erfasst werden. Der Band versammelt führende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, um einer doppelten Leitfrage auf den Grund zu gehen: Umfassen die Diskriminierungsverbote neben vermeintlich angeborenen Unterschieden auch kulturalisierte Formen des Rassismus? Wie erhält sich das Verbot einer offenen, versteckten oder mittelbaren Diskriminierung zu den Erscheinungsformen eines strukturellen bzw. institutionellen Rassismus, der nicht auf intentionalen Handlungen beruht?
Der Band bietet hochaktuelle und gehaltvolle Beiträge zu den wichtigsten Einzelaspekten der laufenden Reformdebatte zum europäischen Asylrecht, geschrieben von führenden ExpertInnen aus ganz Europa. Er verbindet eine detaillierte Analyse der Vorhaben im Lichte der geäußerten Kritikpunkte mit einem Argumentationsstil, der sich an eine breite Leserschaft richtet: Wissenschaft, Rechtspraxis und Politik, Studierende und Promovierende. Rechtstechnische Einzelheiten werden zu übergreifenden Fragestellungen in Bezug gesetzt, mit Blick auf politische Entwicklungstendenzen, die Beachtung der Menschenrechte sowie die praktische Umsetzung vor Ort. Eine unentbehrliche Hilfestellung für das Verständnis der komplexen europäischen Vorhaben. Mit Beiträgen von Dr. Ulrike Brandl, Dr. Galina Cornelisse, Prof. Philippe De Bruycker, Jean-Baptiste Farcy, Prof. Paula García Andrade, Prof. Dr. Iris Goldner Lang, Prof. Elspeth Guild, Dr. Meltem İneli Ciğer, Dr. Lyra Jakuleviciene, Prof. Francesco Maiani, Dr. Madalina Bianca Moraru, Prof. Violeta Moreno-Lax, Prof. Sylvie Sarolea, Dr. Lieneke Slingenberg, Prof. Dr. Daniel Thym, Prof. Lilian Tsourdi und Prof. Jens Vedsted-Hansen.
Cover -- I. Unionsbürgerschaft -- Die Letztverantwortung des Herkunftsmitgliedstaates im Unionsbürgerrecht -- I. Einleitung -- II. Konzeptueller Ansatz -- III. Der Schutz des Unionsbürgerstatus als Verantwortung des Herkunftsmitgliedstaates -- 1. Die Unterscheidung zwischen der Verantwortung des Mitgliedstaates der Einbürgerung und des Herkunftsmitgliedstaates - Rs. Rottmann -- 2. Die Verantwortung für den Schutz des Kernbestandes der Unionsbürgerschaft - Rs. Ruiz Zambrano -- 3. Die Letztverantwortung des Herkunftsmitgliedstaates für den Schutz des Kernbestandes der Unionsbürgerschaft - Rs. Alokpa und Moudoulou -- IV. Die Letztverantwortung des Herkunftsmitgliedstaates für die Wiederaufnahme und Resozialisierung des straffällig gewordenen Unionsbürgers -- 1. Freizügigkeitsbeschränkungen im Unionsrecht -- 2. Ausweisung von Unionsbürgern aufgrund zwingender Gründe der öffentlichen Sicherheit - Rs. Tsakouridis und P.I. -- a) Verantwortung für die Wiederaufnahme des Unionsbürgers -- b) Verantwortung für die Resozialisierung des Unionsbürgers -- 3. Ausreisebeschränkungen der Unionsbürger -- V. Die Letztverantwortung des Herkunftsstaates für die Aufnahme und Wiederaufnahme des nicht integrierten Unionsbürgers -- VI. Schlussbemerkung -- Unionsbürgerschaft an der Schnittstelle zwischen Integration, Solidarität und sozialem Zusammenhalt -- I. Einleitung -- II. Integration, sozialer Zusammenhalt und Solidarität -- 1. Integration und sozialer Zusammenhalt -- a) Unionsbürgerrichtlinie -- b) Interpretation dieser Konzepte durch den EuGH und den Generalanwalt -- aa) Im Ausweisungsrecht -- bb) Im Daueraufenthaltsrecht -- c) Maßgebliche Form(en) der Integration -- d) Integration als Anpassung an die Werte und Sozialnormen des Aufnahmemitgliedstaates? -- 2. Solidarität und Integration bei der Gewährung von beitragsunabhängigen Sozialleistungen
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Da wesentliche Teile des Ausländer- und Asylrechts in die Kompetenz der EU übergegangen sind, werden die auf der Grundlage des EG-Vertrags erlassenen Verordnungen und Richtlinien von immer größerer Bedeutung für die Praxis der Ausländerbehörden und Verwaltungsgerichte. Allein in Deutschland sind mehr als fünf Vorlagen zur Auslegung von Richtlinien, insbesondere im Bereich der sog. Qualifikationsrichtlinie (Kriterien der Anerkennung als Flüchtling) von deutschen Gerichten beim Europäischen Gerichtshof anhängig gemacht worden.Auch die Ausländerbehörden sind verpflichtet, Verordnungen und Richtlinien zur Auslegung des nationalen Rechts bzw. zur Korrektur des nationalen Rechts anzuwenden. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen EU-Mitgliedstaaten finden sich daher zahlreiche Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Auslegung von EU-Richtlinien und Verordnungen im Bereich des Ausländer- und Asylrechts beschäftigen. Das englischsprachige Werk dient der Darstellung der wichtigsten Richtlinien in den Bereichen:Qualifizierung als Flüchtling (Qualifikationsrichtlinie),Asylverfahren (Verfahrensrichtlinie),Rechtsstellung von Studierenden (Studentenrichtlinie),Forscher (Forscherrichtlinie),Familiennachzug von Drittstaats-angehörigen (Familiennachzugsrichtlinie),Einwanderung von Arbeitnehmern zum Zweck der Arbeitsaufnahme (Blue Card-Richtlinie),Rechtsstellung von sich länger im EU-Gebiet aufhaltenden Drittstaatsangehörigen (Rechtsstellung der Drittstaatsangehörigen),Zuständigkeit zur Prüfung von Asylgesuchen (sog. Dublin-Verordnung).Vorteile auf einen Blickdurch Migrationsdruck auf Europa in erheblichem Maße praxisrelevantÜbertragung der deutschen Tradition kommentierter Gesetze auf den angelsächsischen SprachraumHilfestellung bei der Auslegung dieser Richtlinien, insbesondere für die PraxisFokus auf EU-Entscheidungen und Entscheidungen nationaler Gerichte
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Migration ist eines der großen Themen der Gegenwart. Die rechtliche Verarbeitung folgt zwei unterschiedlichen Regimes für Unionsbürger und die Angehörigen dritter Staaten. Beide Themengebiete befinden sich derzeit im Fluss: Die Rechtsstellung von Unionsbürgern bedarf nach einer restriktiven Wende in der EuGH-Judikatur sowie der allgemeinen EU-Krise einer Neubestimmung; die Regeln für Drittstaatsangehörige befinden sich infolge der Europäisierung sowie der Flüchtlingspolitik in einer Umbruchphase. Der Sammelband verknüpft die beiden Entwicklungen mit Beiträgen von aufstrebenden Nachwuchswissenschaftlern. Während sich die Beiträge im ersten Teil mit dem Konzept der Unionsbürgerschaft befassen, setzen die Texte im zweiten Teil ihren Fokus auf ausgewählte Problemfelder des Migrationsrechts gegenüber Drittstaatsangehörigen.Mit Beiträgen von:Daniel Thym, Tobias Klarmann, Maria Florentia Haag, Kathrin Hamenstädt, Kevin Fredy Hinterberger, Joshua Lessmann, Christina Neier
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