East African Community: EAC Treaty and challenges to the Community
In: Occasional Papers, No. 3
In: Occasional Papers, No. 3
World Affairs Online
In: SWP-Aktuell, Band 49/2018
Deutschland wird 2019 und 2020 einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) innehaben. Im Zuge der Bewerbung hat die Bundesregierung erklärt, sich erneut mit sicherheitspolitisch relevanten Folgen des Klimawandels befassen zu wollen. Das Interesse der Sicherheitsratsmitglieder an diesem Thema ist jedoch sehr unterschiedlich ausgeprägt. Die Fortsetzung der zuletzt von Schweden im Juli 2018 initiierten Debatte stellt Deutschland vor drei Herausforderungen. Zunächst muss daraus ein Mehrwert für alle Beteiligten resultieren, sei es für die vom Klimawandel besonders gefährdeten Entwicklungsländer oder die fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat. Weiterhin müssen die Ambitionen der Bundesregierung mit den diplomatischen Ressourcen in Einklang gebracht werden. Ein wichtiges Pfund ist die Glaubwürdigkeit Deutschlands als klimapolitischer Vorreiter, ebenso das Engagement auf höchster politischer Ebene. Schließlich gilt es, in der Debatte zu nichttraditionellen Sicherheitsfragen die Erwartungen an mögliche Fortschritte zu steuern. Bei den diplomatischen Bemühungen während Deutschlands Sitz im Sicherheitsrat sollte daher dargelegt werden, was durch dieses Gremium tatsächlich erreicht werden kann. In jedem Fall sollte Deutschland sich dafür stark machen, dass vom Klimawandel beeinträchtigte Länder besseren Zugang zu Daten und Informationen erhalten. Auch sollte es die Verbindungen zwischen Foren in und außerhalb der VN intensivieren, die sich mit Klimarisiken und präventiven Maßnahmen beschäftigen. (Autorenreferat)
In: SWP Comment, Band 18/2018
In December 2018, the United Nations General Assembly is due to adopt a "Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration" and a "Global Compact on Refugees". These initiatives are intended to give new momentum to the international cooperation in refugee and migration policy. The first drafts are promising, but the "Zero Draft" for the Refugee Compact is not yet ambitious enough. With regard to the ongoing negotiations on the Refugee Compact, the German government should, in particular, submit proposals on how to strengthen the implementation of the Compact, how to improve the resettlement of refugees, and how to provide sustainable financial support to host countries. (Autorenreferat)
In: Internationale Politik und Gesellschaft: IPG = International politics and society, Heft 2, S. 130-142
ISSN: 0945-2419
World Affairs Online
In: SWP Comment, Band 37/2018
Recent months have witnessed a warming of relations between Russia and Israel. One indicator of the trend is the frequency of high-level meetings, culminating in Prime Minister Netanyahu's participation – as the only Western state guest – in the military parade on Red square on 9 May. Alongside existing social ties and economic cooper¬ation, the prospect of a recalibration of Russian policy in Syria to take greater account of Israeli security interests has been another important driver. Nevertheless, the Russian-Israeli relationship remains constrained and volatile. For Moscow it is just one element of a multivectoral Middle East policy. (Autorenreferat)
In: Internationale Politik und Sicherheit 27
World Affairs Online
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In: NGOs im Prozess der Globalisierung: mächtige Zwerge - umstrittene Riesen, S. 242-265
In den Diskussionen über die Rolle von NGOs im Rahmen globaler Politik wird immer auch die Frage nach der Legitimation dieser Akteure gestellt. Es wird beispielsweise das Fehlen einer demokratischen Ermächtigung und Kontrolle der NGOs durch das souveräne Volk kritisiert. In diesem Zusammenhang wird zweitens auf das innere Legitimationsdefizit einiger NGOs hingewiesen, d.h. auf die mangelnden internen Mitbestimmungsmöglichkeiten für deren Mitglieder und damit auf die fehlende Rückbindung der NGO-AktivistInnen an ihre Basis. Verstärkt wird diese Kritik drittens mit dem Hinweis auf Rechtsverstöße einzelner NGOs, z.B. im Rahmen der von Greenpeace durchgeführten Aktionen zivilen Ungehorsams, die von konservativen Beobachtern nicht nur als illegal, sondern teilweise auch als illegitim bewertet werden. Im Unterschied dazu verweisen andere darauf hin, das zum Beispiel Umweltverbände entsprechend ihren Zielen, Aktivitäten oder auch Mitgliederzahlen ausreichend legitimiert sind, Umweltinteressen zu vertreten. Im vorliegenden Beitrag werden diese Positionen zur Legitimität von NGOs zunächst auf allgemeiner Ebene und anschließend am konkreten Beispiel der Aktivitäten von NGOs in der nationalen und internationalen Klimapolitik diskutiert. (ICI2)
Japan hat in jüngster Zeit unter Premierminister Kishida Fumio wichtige sicherheitspolitische Weichenstellungen vorgenommen. Im Dezember 2022 veröffentlichte Tokio eine neue Nationale Sicherheitsstrategie sowie zwei verteidigungspolitische Strategiedokumente. Unter anderem beschloss die Regierung eine deutliche Erhöhung des Verteidigungsbudgets auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In bilateralen Gesprächen mit dem Bündnispartner USA Mitte Januar wurden Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit thematisiert. Tokio sucht mit weitreichenden Veränderungen wie der Akquise sogenannter Gegenschlagsfähigkeiten auf eine gravierende Verschlechterung des Sicherheitsumfelds zu reagieren. Auch wenn einige der angekündigten Schritte für Japan historisch sind, standen diese bereits seit langem zur Debatte und fügen sich daher in das Bild eines evolutionären Wandlungsprozesses ein, den die japanische Sicherheitspolitik seit Jahren durchläuft. (Autorenreferat)
In: House Document (United States), 105th Congress, 2nd Session, 105-197
World Affairs Online
In: Aktuelle SWP-Dokumentation / Reihe D, Nr. 10
World Affairs Online
In: Weltpolitik: Strukturen - Akteure - Perspektiven, S. 638-650
In dem Beitrag wird das afrikanische Staatensystem nach dem Ende des Kolonialismus betrachtet. Es wird skizziert, auf welchen Ebenen nach der Unabhängigkeit inner- und zwischenstaatliche Konflikte stattfinden. Die Bedeutung Frankreichs als ehemaliger Kolonialmacht wird herausgestellt. Als eine Organisation, die Ordnung in die afrikanische Situation bringen und dazu verhelfen sollte, daß Afrika nicht zum Objekt der internationalen Politik wird, wird die OAU betrachtet. Die politischen Strukturen der OAU werden beschrieben. Dazu werden die einzelnen Artikel der Charta interpretiert. Es wird deutlich, daß Afrika noch nicht den Schlüssel gefunden hat, seine Konflikte selbst zu lösen. Die wirtschaftlichen Strukturen Schwarzafrikas werden betrachtet. Am Beispiel der sich rapide verschlechternden Situation der landwirtschaftlichen Produktion wird die dramatische Form der Wirtschaftskrise veranschaulicht. Als ein möglicher Versuch der Zusammenarbeit und des Abbaus von Abhängigkeiten wird das Konzept von SADCC (Southern African Development Coordination Conference) vorgestellt. (KW)
In: Weltwirtschaft und internationale Beziehungen
In: Diskussionsbeiträge 13
In: ... Jahrestagung der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler e.V. (VDW) 1976
In: Weltwirtschaft und internationale Beziehungen
In: Diskussionsbeiträge 13
In: Jahrestagung der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler e.V. (VDW) 1976