Präventivkrieg und die Nicht-Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen
In: Politische Studien: Orientierung durch Information und Dialog, Band 54, Heft 391, S. 43-53
ISSN: 0032-3462
Auf dem Hintergrund der langen Vorbereitungsphase für einen Krieg gegen den Irak, die grundsätzliche Fragen zur amerikanischen Strategie bzgl. der präventiven Eindämmung von äußeren Bedrohungen aufgeworfen hat, befasst sich der Beitrag zunächst mit dem historischen Bedeutungswandel des Begriffes "Präventivkrieg" und fragt, unter welchen Bedingungen es überhaupt eine Legitimation für einen solchen Krieg geben könne. Daran schließt sich eine Kritik am Präventivschlag in der neuen strategischen Doktrin der USA (Bush-Doktrin) sowie eine Betrachtung der Gefahr der Weiterverbreitung von ABC-Waffen durch den Irak an. Es wird betont, dass das politisch-strategische Ziel des Angriffskrieges gegen den Irak zwar zumindest vordergründig erfüllt wurde, dass aber weder von einem Präventivkrieg im historischen Sinn gesprochen werden kann, noch der Kampf gegen den Terrorismus ein stichhaltiges Motiv bietet und die USA damit gegen ihre eigenen Rechtsgrundsätze gehandelt haben. (ICH)