Suchergebnisse

In jüngster Zeit ist in den Medien immer wieder von militärischen Interventionen die Rede. Dabei handelt es sich um Eingriffe eines Staates in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates, unter Anwendung von Waffengewalt, die die Souveränität und die territoriale Integrität dieses Staates verletzen. In den meisten Fällen bilden innere Unruhen im Zielstaat einen Anlass zur Intervention, denn in den letzten Jahrzehnten gab es insofern eine Veränderung, als zwischenstaatliche Konflikte abnahmen und es immer mehr innerstaatliche Konflikte gibt. Ein aktuelles Beispiel für die eben beschriebene Situation liefert der Konflikt in Syrien, der nunmehr seit acht Jahren andauert. Im Zuge dieses Konflikts unternahm die Türkei bereits zwei militärische Interventionen unter den Namen "Schutzschild Euphrat" und "Olivenzweig". In der vorliegenden Arbeit soll dargelegt werden, wann eine militärische Intervention gegen das in Art 2 Abs 4 SVN normierte Gewaltverbot verstößt und unter welchen Umständen sie gerechtfertigt werden kann. Dazu ist es zunächst notwendig, den Begriff der völkerrechtlichen Intervention zu definieren und die Voraussetzungen für einen Verstoß gegen das Gewaltverbot aufzuzeigen. Anschließend werden die einzelnen Rechtfertigungsgründe, die seit 1945 zur Legitimierung bewaffneten Eingreifens herangezogen werden, sowie einige weitere umstrittene Rechtfertigungsgründe angeführt. Am Ende sollte beantwortet werden können, ob seitens der Türkei ein Verstoß gegen das Gewaltverbot vorliegt und wenn dies bejaht wird, ob die Gewaltanwendung gerechtfertigt werden kann. ; In recent times, military interventions are well represented in all media. These are interferences of a state in the internal affair of another state under application of gun violence. In most cases, internal riots are the reason. A current example is the conflict in Syria, which is lasting for eight years now. In the wake of this matter, Turkey has started two military interventions called "Euphrates Shield" and "Olive Branch". The presented thesis aims to explain the circumstances in which a military intervention violates the prohibition of force of art. 2 para. 4 UN-Ch. and in which it is a legal interference. Therefore it is necessary to define the term intervention and to demonstrate the conditions for a violation of the prohibition of the use of force. Afterwards, justifications which are used since 1945 to legitimize armed interventions as well as controversial justifications are specified in order to evaluate the military intervention of Turkey. As a result, it should be possible to answer whether Turkey has thereby violated international law. ; von Pingist Julia ; Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin ; Karl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2019 ; (VLID)3533147

Die hier dokumentierten Itembatterien erfassen die Akzeptanz militärischer Interventionen auf intra- und internationaler Ebene. Die Items wurden ausgehend von der Theorie der "Autoritären Persönlichkeit" entwickelt. Die Items wurden bereits in bevölkerungsweiten Umfragen eingesetzt.

Seit Beginn der Neunzigerjahre des vorigen Jahrhunderts kommt es in vielen Staaten der Welt zu kriegerischen Auseinandersetzungen, mit denen massive Menschenrechtsverletzungen einhergehen. Andere Staaten oder Staatenbündnisse versuchen diese Konflikte schlimmstenfalls mit Waffengewalt zu beenden und greifen somit in die Souveränität fremder Staaten militärisch ein. Ein solches Eingreifen trägt den Titel humanitäre Intervention, da es der Beendigung der Menschenrechtsverletzungen dient.In dieser Arbeit wird die Problematik humanitärer Interventionen erörtert. Der biblische Befund zeigt, dass die Anwendung von Gegengewalt durchaus gerechtfertigt sein kann, wenn sie zur Minimierung oder Abwendung von Gewalt notwendig ist.Das kirchliche Lehramt setzt sich auch mit der Problematik des militärischen Eingreifens in die Souveränität fremder Staaten auseinander und kommt zum Schluss, dass nicht nur mehr der Verteidigungskrieg, sondern auch humanitäre Interventionen erlaubt sein können. Innerhalb der katholischen und evangelischen Kirche Deutschlands kommt es zu einem Paradigmenwechsel, wonach nicht mehr der gerechte Krieg, sondern der gerechte Friede im Mittelpunkt der friedensethischen Überlegungen steht.Die traditionellen Kriterien von der Lehre vom gerechten Krieg bilden einen nützlichen Rahmen, um zu beurteilen, inwieweit humanitäre Interventionen gerechtfertigt sein können. Aufmerksamkeit muss bei der Beurteilung solcher militärischer Eingriffe auch der Zeit danach geschenkt werden. ; Since the early ninetieth of the last century in a lot of states of the world armed conflicts have erupted which have entailed massive violations of human rights. Other states or alliances of states have tried to stop these conflicts by the use of armed force and have therefore violently infringed on the sovereignty of foreign states. Such interventions are called humanitarian interventions, because their aim is to end the violation of human rights.In this doctoral thesis the problem of humanitarian interventions is discussed in detail. Biblical exegesis demonstrates that the use of counterforce may be basically justified if it is necessary for minimizing or averting violence.The magisterium of the Catholic Church faces up to the problem of military interventions that infringe on the sovereignty of foreign states. It concludes that both a defensive war and humanitarian interventions may be permitted in certain cases. A paradigm shift has taken place both within the Catholic and the Protestant church of Germany. The ethics of war and peace no longer is focused on a "just war" but on a "just peace" instead.The traditional criteria of the just war-teaching are a helpful framework for assessing the justification of humanitarian interventions. In such an assessment special attention should be paid to the time period after the intervention. ; eingereicht von Johannes Sauseng ; Graz, Univ., Diss., 2014 ; OeBB ; (VLID)242269

In einer sich zunehmend globalisierenden Welt und unter Anbetracht des technischen Fortschritts, wird es für Staaten stets einfacher, auf anderem Staatsgebiet zu intervenieren. Seit Anbeginn der Menschheit werden Kriege und andere Auseinandersetzungen zwischen Völkern von politischen Interessen mitbestimmt. Ziel dieser Arbeit soll es sein, militärische Interventionen von NATO-Mitgliedern auf ihre Rechtskonformität im Sinne des Völkerrechts zu prüfen und rechtliche Problemstellungen aufzuzeigen, welche sich im Zusammenhang mit grenzübergreifender Gewaltanwendung ergeben. Dabei werden die militärischen Interventionen in Afghanistan 2001, in Libyen 2011 und in Syrien ab 2014 genau analysiert. Über die Rechtskonformität der genannten Interventionen besteht in der wissenschaftlichen Debatte Uneinigkeit. Da die Interessen der Staaten stets politisch bestimmt sind und das Völkerrecht zum Teil durch Staatenpraxis entsteht, spielen nicht zuletzt moralische Überlegungen einen Teil der Beurteilung. ; eingereicht von Stefan Eckelbacher ; Universität Linz, Diplomarbeit, 2018 ; (VLID)2474944

Ungewissheit kennzeichnet die Entscheidungslage auch bei schwerwiegenden politischen Entscheidungen wie etwa dem Einsatz militärischer Gewalt, um Menschenrechte zu schützen. Charakteristisch sind dabei zum Beispiel eine unsichere Faktenlage, die sich durch Kriegspropaganda und Fake News noch verschärft, sowie die schwer abzuschätzenden Folgen eines militärischen Eingreifens. Welche Probleme birgt das aus (theologisch-)ethischer Sicht und welche Konsequenzen ergeben sich daraus? Mit besonderer Bezugnahme auf den Kosovo-Krieg werden hier exemplarische friedensethische Überlegungen angestellt.

Obgleich die Zustimmung der von einem Konflikt betroffenen Staaten und die Kooperationsbereitschaft ihrer Bevölkerungen wesentliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Friedenskonsolidierung sind, kann es im Rahmen des Peacebuilding durchaus erforderlich sein, unter Anwendung von Zwang in völkerrechtlich geschützte Rechtsgüter einzugreifen. Davon ist insbesondere auszugehen, wenn im Zuge des Konflikts politische, wirtschaftliche und soziale Strukturen bereits erheblich zersetzt oder im Wege einer militärischen Intervention gezielt beseitigt wurden. In solchen Eingriffssituationen muss Klarheit über die juristische Grundlage des Einschreitens, den Status der beteiligten Akteure und die Rechtsfolgen des Eingriffs herrschen. Die politische Relevanz dieser Fragen besteht vor allem in der Tatsache, dass nur ein völkerrechtsgemäßes Vorgehen konkreten Peacebuilding-Projekten die erforderliche Legitimität und Akzeptanz verleihen kann.Die völkerrechtlichen Voraussetzungen für den Umgang mit Staaten und Gesellschaften, die von einem Konflikt betroffen waren, erschließen sich jedoch nicht systematisch aus internationalen Verträgen. Die Studie beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit dieses Defizit unter Rückgriff auf allgemeine völkerrechtliche Grundsätze kompensiert werden kann. Sie versucht insbesondere aus der Charta der Vereinten Nationen und dem Völkergewohnheitsrecht Elemente eines 'ius post bellum' abzuleiten, die den Handlungsspielraum im Rahmen der Friedenskonsolidierung zumindest in groben Umrissen vorgeben und den Beteiligten in der Nachkonfliktphase einen Mindeststandard an rechtlicher Sicherheit und Vorhersehbarkeit garantieren sollen.(SWP-Studie / SWP)

Der oppositionelle Syrische Nationalrat hat jüngst eine internationale militärische Intervention in Syrien und eine Unterbrechung der Waffenlieferungen an Damaskus gefordert. Damit scheint eine weitere militärische Eskalation der Krise in Syrien unausweichlich. Für die internationale Politik verschärft sich dadurch ein Dilemma: Entweder akzeptieren die westlichen Regierungen das Scheitern ihrer bisherigen Bemühungen, den Konflikt einzuhegen, und lassen seiner Eskalation zu einem Bürgerkrieg mit Tausenden von Toten ihren Lauf. Oder aber sie ziehen ein militärisches Engagement in Betracht, mit allen damit verbundenen militärischen Risiken und mit ungewissem politischem Ausgang

Helmut Dahm ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1980,7/13

Stadtentwicklung in der afghanischen Hauptstadt Kabul nach der westlichen Intervention ist gekennzeichnet von der Verschränkung einer durch Staatsaufbau nach westlichem Vor bild gesteuerten Logik und der sich in diesem Rahmen ausbreitenden Aneignung des städtischen Raumes durch ganz verschiedene Akteure. Vor diesem Hintergrund wird das Ziel verfolgt, stadträumliche Entwicklungsprozesse in Kabul nach 2001 genauer in den Blick zu nehmen und mit jüngeren Debatten um urbane Informalität im globalen Süden zu verknüpfen. Dabei werden verschiedene, aufeinander bezogene Regime der Stadtplanung und ihre Raumproduktionen unter der Linse urbaner Informalität genauer betrachtet. Es soll herausgearbeitet werden, wie eine Herstellung und Zementierung städtischer Ungleichheit forciert wird, wie bestimmte soziale Dispositionen und Praktiken im Kontext von Informalität charakterisiert werden und wie urbane Informalität gezielt als Ressource zur Macht- und Wohlstandsaneignung eingesetzt werden kann.

Heinz Brahms ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1969,11/20

Aufgrund der zunehmenden Bedeutung militärischer Interventionen in Krisen- und Konfliktsituationen und anderer sicherheitspolitischer Herausforderungen nehmen die Berührungspunkte zwischen entwicklungspolitischen und militärischen Akteuren zu.Es lassen sich vier Schnittstellenbereiche zwischen Entwicklungspolitik und Militär unterscheiden: (1) Sicherheit und Stabilität als Rahmenbedingung für Entwicklungspolitik, (2) gemeinsame strategische Planung und Konzeption (etwa institutionelle Mechanismen wie der Bundessicherheitsrat, in dem das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vertreten ist, sowie ressortübergreifende Länderstrategien), (3) die Finanzierung nichtziviler Maßnahmen durch Mittel der Entwicklungspolitik (etwa Verwendung von Ressourcen des Europäischen Entwicklungsfonds für die Peace Facility for Africa) sowie die Finanzierung von zivilen Maßnahmen, die vom Militär durchgeführt werden, und (4) Schnittstellen beim operativen Vorgehen (z.B. das ressortübergreifende Vorgehen bei der Unterstützung des Kofi Annan International Peacekeeping Training Center in Ghana oder beim Wiederaufbauteam im afghanischen Kunduz).Während verschiedene dieser Berührungspunkte zwischen Entwicklungspolitik und Militär auch im Sinne eines gesamtpolitisch kohärenteren Vorgehens zu begrüßen sind, lassen sich daneben jedoch sensible Bereiche identifizieren, die die Gefahr einer Instrumentalisierung von Entwicklungspolitik und die Verwischung von Kompetenzbereichen implizieren. Dazu gehört z.B. die Unterordnung der Entwicklungspolitik unter militärstrategische Gesichtspunkte (wie bei den US-Wiederaufbauteams in Afghanistan) oder die entwicklungspolitische Finanzierung von Militäreinsätzen.Entwicklungspolitik hat ein strategisches Interesse an der Gestaltung der Schnittstellen mit anderen außenorientierten Politikbereichen, einschließlich der Sicherheitspolitik. Eine Positionsbestimmung im Hinblick darauf, welchen Charakter diese Gestaltung annehmen soll und kann, ist daher eine entscheidende Aufgabe.Die entwicklungspolitik verfügt bei der Ausgestaltung des entwicklungspolitisch-militärischen Verhältnisses über drei Handlungsoptionen: Distanz (Meidung direkter Kontakte zu militärischen Akteuren), Kooperation (gemeinsames Vorgehen) und Komplementarität (ergänzendes Vorgehen). Der Nutzen der Handlungsoptionen hängt von den jeweiligen Fallbedingungen ab, sollte sich angesichts der Sensibilität des entwicklungspolitisch-militärischen Verhältnisses jedoch grundsätzlich zunächst an einer Strategie der Komplementarität orientieren, bei der auf der Basis von gemeinsam getroffenen Zielübereinstimmungen in ausgewählten Bereichen ein ergänzendes Vorgehen der Akteure angestrebt wird.Für die Entwicklungspolitik kommt es darauf an, zukünftig die Möglichkeiten der entwicklungspolitisch-militärischen Kommunikation etwa durch Personalaustausch intensiver zu nutzen und auf vermehrte gemeinsame Länder- und Regionalstrategien der Bundesregierung hinzuwirken, bei denen entwicklungspolitische Gesichtspunkte auch bei sicherheitspolitischen Anliegen ein größeres Gewicht erhalten.

Die vorliegende Diplomarbeit beschäftigt sich mit der militärischen Unterstützung oppositioneller Gruppierungen im Völkerrecht. Im Rahmen der Arbeit wurde mit den klassischen Völkerrechtsquellen nach Art. 38 Abs. 1 des IGH- Statuts gearbeitet. Die Frage, die in dieser Arbeit beantwortet wurde, ist jene nach der Rechtmäßigkeit der militärischen Unterstützung an oppositionelle Gruppierungen in einem anderen Staat. Hierfür wurden Beispiele der Vergangenheit und Gegenwart genutzt um aufzuzeigen unter welchen Umständen es völkerrechtskonform möglich war oder möglich ist eine Nicht-Staatliche Organisation auf fremden Staatsgebiet zu unterstützen. In diesem Kontext wurden auch Themen, wie oppositionelle Gruppierung allgemein im Staat, die Anerkennung von Regierungen, sowie der Begriff der militärischen Unterstützung, besprochen. Die angeführten Beispiele aus der Vergangenheit, zeigten auf, dass aufgrund des Selbstbestimmungsrechts der Völker, Gruppen die unter einer Kolonialherrschaft litten, militärische Unterstützung von fremden Staaten erhalten durften. In diesem Zusammenhang galt es das Selbstbestimmungsrecht genauer zu betrachten. Folglich wurden, aber auch aktuelle Beispiele militärischen Eingreifens betrachtet. Hierzu wurden Afghanistan und Syrien besprochen, welche die möglichen Wurzeln neuer Ausnahmen für Eingriffe in fremdes Staatsgebiet zum Vorteil einer oppositionellen Gruppierung bilden könnten. Jedoch zeigte sich, dass es bis dato nur eine gültige Ausnahme für legitimes Eingreifen auf fremdes Hoheitsgebiet, nach dem Völkerrecht, gibt. Diese Ausnahmen bildet bis heute das Recht auf Selbstbestimmung eines Volkes welches unter einer Kolonialherrschaft, einem rassistischen Regime oder fremder Besatzung leidet. Andere Abweichung die militärisches Eingreifen fremder Mächte legitimieren, konnten noch nicht festgestellt werden, weswegen es gilt, die weitere völkerrechtliche Entwicklung in dieser Hinsicht gespannt zu beobachten. ; This thesis deals with the military support of oppositional groups in international law. Within the framework of the thesis, the classical sources of international law according to Art. 38 para. 1 of the ICJ Statute were used. The question answered in this diploma thesis is the legality of military support for oppositional groups in another states territory. For this purpose, past and present examples were used to show under which circumstances it is possible to support a non-governmental organisation on foreign territory in accordance with international law. In this context, topics such as the oppositional grouping in general within a state, the recognition of governments and the conception of military support were discussed. The examples given from the past showed that due to the right to self-determination of people, groups suffering under colonial rule were allowed to receive military support from foreign states. In this context, the right to self-determination had to be considered. Hence, also current examples of military intervention had to be covered. Afghanistan and Syria were discussed. Those examples could be the possible roots of new exceptions for interventions in foreign territory for the benefit of an oppositional group. However, it became apparent that to date there is only one valid exception for legitimate intervention on foreign territory, according to international law. This exception is still the right to self-determination of a people suffering under colonial rule, a racist regime or foreign occupation. Other deviations that legitimise military intervention by foreign powers have not yet been established. In this regard it is important to keep a close eye on further developments in international law. ; Arbeit an der Bibliothek noch nicht eingelangt - Daten nicht geprüft ; Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin ; Diplomarbeit Karl-Franzens-Universität Graz 2022

Stadtentwicklung in der afghanischen Hauptstadt Kabul nach der westlichen Intervention ist gekennzeichnet von der Verschränkung einer durch Staatsaufbau nach westlichem Vorbild gesteuerten Logik und der sich in diesem Rahmen ausbreitenden Aneignung des städtischen Raumes durch ganz verschiedene Akteure. Vor diesem Hintergrund wird das Ziel verfolgt, stadträumliche Entwicklungsprozesse in Kabul nach 2001 genauer in den Blick zu nehmen und mit jüngeren Debatten um urbane Informalität im globalen Süden zu verknüpfen. Dabei werden verschiedene, aufeinander bezogene Regime der Stadtplanung und ihre Raumproduktionen unter der Linse urbaner Informalität genauer betrachtet. Es soll herausgearbeitet werden, wie eine Herstellung und Zementierung städtischer Ungleichheit forciert wird, wie bestimmte soziale Dispositionen und Praktiken im Kontext von Informalität charakterisiert werden und wie urbane Informalität gezielt als Ressource zur Macht- und Wohlstandsaneignung eingesetzt werden kann. ; Urban Development in the Afghan capital after the Western intervention is framed by foreign-led state-building activities and its attendant appropriations of urban space by different actors. Against this background, the article aims to reconstruct spatial developments in Kabul after 2001 and to interpret these in the context of contemporary debates about urban informality in the Global South. In doing so, various interconnected regimes of urban planning that give rise to very specific productions of urban space are analysed using a framework of urban informality. The goal is to assess how urban inequality in Kabul is produced and maintained, how certain social dispositions and spatial practices can be explained in contexts of informality, and how urban informality itself can serve as resource for the accumulation of wealth and power.

Astrid von Borcke ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1980,6

Insbesondere seit der umstrittenen NATO-Intervention in Libyen im Jahr 2011 stehen sich westliche Staaten und Schwellenländer in der Frage nach Interventionen zum Schutz der Rechte von Individuen gegenüber. Während westliche Staaten militärische Gewalt häufig für ein probates Mittel erachten, betrachten Schwellenländer ein Nichtgreifen als eine entscheidende Garantie ihrer Autonomie und ziehen nicht-militärische Unterstützung vor. Im aktuellen Global Governance Spotlight führt Prof. Dr. Kai Michael Kenkel Gründe an, warum für die Legitimität und Wirksamkeit der Schutzverantwortung (R2P) die Unterstützung sowohl von Staaten aus dem globalen Norden als auch aus dem globalen Süden erforderlich ist und gibt Empfehlungen für eine Neubelebung der Debatte.