'Die internationale Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen (VN) steuert seit 2008 (wieder) auf eine Krise zu. Der drohende Zusammenbruch und die Stagnation von VN-gestützten Friedens- und Stabilisierungsprozessen hat zahlreiche Kritiker auf den Plan gerufen, die den VN-Missionen mangelnde Effektivität und, schlimmer noch, Unfähigkeit vorwerfen. Anhaltende Gewalt und zahllose Menschenrechtsverletzungen in einigen Einsatzgebieten (vor allem in der DR Kongo und im Sudan) haben den Eindruck erweckt, VN-Friedenssicherung sei überfordert. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krise und knapp zehn Jahre nach dem wegweisenden Brahimi-Bericht zur Reform von VN-Peacekeeping hat innerhalb der Weltorganisation erneut eine Debatte um die Zukunft von VN-Friedenssicherung begonnen. Die aktuelle Krise ist daher auch eine Chance, Friedenssicherung effektiv und zukunftsfähig zu machen und die primäre Zuständigkeit der VN für die Wahrung von Sicherheit und Frieden auf globaler Ebene zu festigen. Unter Bezugnahme auf diese Diskussion werden in dieser Studie Hintergründe, Ursachen und Implikationen der Krise des VN-Peacekeeping erläutert.' (Autorenreferat)
'Die Vereinten Nationen haben eine Reihe von Reformen durchgeführt, um die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Peacebuilding zu schaffen. Im Zentrum stand dabei die Gründung einer Kommission für Friedenskonsolidierung, die eine Lücke zwischen dem Sicherheitsrat und dem Wirtschafts- und Sozialrat schließen und zu einer besseren Verzahnung von Sicherheits- und Entwicklungspolitik beitragen soll. Die Studie untersucht diese neuen Strukturen und geht der Frage nach, welche Aufgaben und Herausforderungen sich der Peacebuilding-Kommission stellen, wie dieses Organ derzeit genutzt wird und worin seine Defizite bestehen. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass das Potential der Kommission bisher nur in Ansätzen entfaltet wurde. Dies liegt am institutionellen Design, an den nach wie vor fehlenden Kapazitäten und nicht zuletzt an der mangelnden Bereitschaft der Mitgliedstaaten, das Forum stärker zu nutzen. Bislang ist die Kommission noch nicht als eigenständiger Akteur in Erscheinung getreten, der mit Initiativen die Agenda bestimmt, Einfluss auf strategische Fragen nimmt oder politische Prozesse vorantreibt. Stattdessen fungiert das Organ eher als Arena, die es den Mitgliedstaaten ermöglicht, unterschiedliche Interessen auszugleichen und sich in Einzelfragen abzustimmen. Insgesamt besteht die Gefahr, dass die neuen Strukturen im bürokratischen Gefüge der VN marginalisiert werden. An einer solchen Entwicklung können gerade jene Staaten kein Interesse haben, die als Beitragszahler bzw. Truppensteller die Hauptlast bei der Friedenskonsolidierung tragen und nicht ständig im Sicherheitsrat vertreten sind. Erforderlich sind daher Anstrengungen, die der Kommission zu einer stärkeren Sichtbarkeit und einem größeren politischen Gewicht verhelfen.' (Autorenreferat)
'Obgleich die Zustimmung der von einem Konflikt betroffenen Staaten und die Kooperationsbereitschaft ihrer Bevölkerungen wesentliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Friedenskonsolidierung sind, kann es im Rahmen des Peacebuilding durchaus erforderlich sein, unter Anwendung von Zwang in völkerrechtlich geschützte Rechtsgüter einzugreifen. Davon ist insbesondere auszugehen, wenn im Zuge des Konflikts politische, wirtschaftliche und soziale Strukturen bereits erheblich zersetzt oder im Wege einer militärischen Intervention gezielt beseitigt wurden. In solchen Eingriffssituationen muss Klarheit über die juristische Grundlage des Einschreitens, den Status der beteiligten Akteure und die Rechtsfolgen des Eingriffs herrschen. Die politische Relevanz dieser Fragen besteht vor allem in der Tatsache, dass nur ein völkerrechtsgemäßes Vorgehen konkreten Peacebuilding-Projekten die erforderliche Legitimität und Akzeptanz verleihen kann. Die völkerrechtlichen Voraussetzungen für den Umgang mit Staaten und Gesellschaften, die von einem Konflikt betroffen waren, erschließen sich jedoch nicht systematisch aus internationalen Verträgen. Die Studie beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit dieses Defizit unter Rückgriff auf allgemeine völkerrechtliche Grundsätze kompensiert werden kann. Sie versucht insbesondere aus der Charta der Vereinten Nationen und dem Völkergewohnheitsrecht Elemente eines 'ius post bellum' abzuleiten, die den Handlungsspielraum im Rahmen der Friedenskonsolidierung zumindest in groben Umrissen vorgeben und den Beteiligten in der Nachkonfliktphase einen Mindeststandard an rechtlicher Sicherheit und Vorhersehbarkeit garantieren sollen.' (Autorenreferat)
Die weltpolitische Umbruchsituation 1989/90 barg für die internationale Ordnung wie für die nationalen Sicherheitsarchitekturen große Herausforderungen. In vielen Staaten musste das Militär seine Rolle neu definieren. Zugleich hofften westliche Regierungen und Zivilgesellschaften auf eine neue (Welt-)Friedensordnung. In diesem Spannungsfeld mussten Antworten auf ein Grundproblem moderner Demokratien gefunden werden: Wie lassen sich Streitkräfte, Militäreinsätze und damit verbundene (Todes-)Opfer legitimieren? In Kanada, einem wichtigen Truppensteller von UN-Blauhelm-Einheiten schon seit den späten 1940er-Jahren, wurde dieser Ausgleich mit einem Rückgriff auf die eigene Peacekeeping-Tradition versucht. Anhand der Errichtung des weltweit ersten »Peacekeeping Monument« in der kanadischen Hauptstadt Ottawa lässt sich exemplarisch analysieren, wie die gesellschaftliche Auseinandersetzung um militärisches Traditionsverständnis und (postkoloniale) Identitätsentwicklung einer Gesellschaft verlief, die sich zunehmend als friedliebend verstand. Während das Denkmal und das nationale Peacekeeping-Narrativ weithin positive Resonanz finden, ist die tatsächliche kanadische Beteiligung an UN-Blauhelm-Einsätzen seit etwa 20 Jahren nur noch marginal.
Die NATO übernahm mit dem Einsatz in Afghanistan zum dritten Mal nach Bosnien und dem Kosovo wichtige Aufgaben bei der Aufrechterhaltung des Friedens in einem Nachkriegsland. Die vorliegende Arbeit entstand im Kontext dieser Missionserweiterung und untersucht zwei Computerprogramme, die von der NATO entwickelt worden sind, um Missionen zu planen und zu simulieren, im Hinblick auf die Frage, inwiefern diese in der Lage sind, den Herausforderungen von eskalierten Gewaltkonflikten zu begegnen. Der Schwerpunkt wird dabei auf das so genannte "post-conflict peacebuilding" gelegt, das in den letzten Jahren einen immer größeren Stellenwert bei der Nachbearbeitung solcher Konflikte erlangt hat. In der vorliegenden Arbeit werden zum einen die Erkenntnisse aus den praktischen Erfahrungen mit Peacebuilding und aus dem wissenschaftlichen Diskurs herausgearbeitet und andererseits mit den Möglichkeiten der beiden Computerprogramme ZETA und GAMMA verglichen. Die Kernfrage bei diesem Abgleich ist auf die Anforderungen an externe Peacebuilding-Strategien gerichtet: Wie können diese prinzipiell in den bestehenden Programmen abgebildet werden und wie werden sie in den einzelnen Szenarien dargestellt? (ICI)
Die Bundeswehr engagiert sich als Teil der VN-Mission MINUSMA im westafrikanischen Mali. Mit diesem Einsatz stellt Deutschland erstmals seit über 20 Jahren wieder ein umfangreiches Kontingent für eine Friedensoperation der Vereinten Nationen. Dabei ist das multilaterale Krisenmanagement der VN derzeit in ganz unterschiedlichen Konfliktkontexten gefordert. Die Bundesregierung sollte prüfen, wie Deutschland sich umfassender und strategischer als bisher an solchen Missionen beteiligen kann. Denn eine Reihe von Gründen spricht dafür, dieses Engagement zu verstetigen, zu priorisieren und auszubauen. Das betrifft Fragen von Strategie, Personalpolitik, Ausbildung und Ausrüstung. (Autorenreferat)
Die Zahl der in Friedensmissionen der Vereinten Nationen (VN) tätigen Personen hat 2016 mit knapp 123000 einen historischen Höchststand erreicht. Angesichts schwerer Versäumnisse der VN-Missionen in der Demokratischen Republik Kongo und im Südsudan verfestigt sich auch innerhalb der VN der Eindruck einer zunehmenden Kluft zwischen den Erwartungen, die an die Friedenstruppen geknüpft werden, und deren Fähigkeiten. Ein Aspekt der Debatte betrifft die Frage, wie robust VN-Missionen bei der Durchsetzung ihres Mandats vorgehen sollen. Manche sehen im resoluten Gebrauch militärischer Zwangsmittel den Schlüssel zu größerem Erfolg. Seit fast drei Jahren setzen die VN im Kongo eine Interventionsbrigade ein, die explizit das Mandat hat, bewaffnete Gruppen zu neutralisieren. Die Bilanz zeigt indes sowohl, dass die Brigade nicht als nachahmenswertes organisatorisches Pilotmodell gelten kann, als auch, dass friedenserzwingende Mandate nicht unbedingt mehr Erfolg bei der Friedenssicherung bedeuten. (Autorenreferat)
Afghanische basisdemokratische und feministische Akteure äußern deutlich ihren Widerspruch zum externen Peacebuilding - doch sie werden nicht gehört. Ihre Analysen und Ideen werden von Politik und Wissenschaft weitgehend ausgeschlossen. Darin schlägt sich, so kann Mechthild Exo zeigen, die koloniale, epistemische Gewalt in der Weltpolitik nieder. Anschaulich und lebendig stellt sie das "unerwünschte Wissen" von vier afghanischen Organisationen vor, die in der künstlerischen Menschenrechtsarbeit, der feministischen Frauenorganisierung seit den 1970ern mit RAWA, dem Kampf gegen die Straflosigkeit von Kriegsverbrechern beziehungsweise dem besatzungskritischen Aufbau demokratischer Strukturen tätig sind. Die Studie ist eine bahnbrechende Pionierarbeit der dekolonialen Friedensforschung.
Afghanische basisdemokratische und feministische Akteure äußern deutlich ihren Widerspruch zum externen Peacebuilding - doch sie werden nicht gehört. Ihre Analysen und Ideen werden von Politik und Wissenschaft weitgehend ausgeschlossen. Darin schlägt sich, so kann Mechthild Exo zeigen, die koloniale, epistemische Gewalt in der Weltpolitik nieder. Anschaulich und lebendig stellt sie das »unerwünschte Wissen« von vier afghanischen Organisationen vor, die in der künstlerischen Menschenrechtsarbeit, der feministischen Frauenorganisierung seit den 1970ern mit RAWA, dem Kampf gegen die Straflosigkeit von Kriegsverbrechern beziehungsweise dem besatzungskritischen Aufbau demokratischer Strukturen tätig sind. Die Studie ist eine bahnbrechende Pionierarbeit der dekolonialen Friedensforschung
Afghanische basisdemokratische und feministische Akteure äußern deutlich ihren Widerspruch zum externen Peacebuilding - doch sie werden nicht gehört. Ihre Analysen und Ideen werden von Politik und Wissenschaft weitgehend ausgeschlossen. Darin schlägt sich, so kann die Autorin zeigen, die koloniale, epistemische Gewalt in der Weltpolitik nieder. Anschaulich und lebendig stellt sie das "unerwünschte Wissen" von vier afghanischen Organisationen vor, die in der künstlerischen Menschenrechtsarbeit, der feministischen Frauenorganisierung seit den 1970ern mit RAWA, dem Kampf gegen die Straflosigkeit von Kriegsverbrechern beziehungsweise dem besatzungskritischen Aufbau demokratischer Strukturen tätig sind. Die Studie ist eine bahnbrechende Pionierarbeit der dekolonialen Friedensforschung.
Vorträge und Paneldiskussion zum Thema Ziviles Peacekeeping - Stand der Forschung zu Zivilem Peacekeeping und Herausforderungen bei der Advocacy-Arbeit zu dem Thema.
"VN-Blauhelme sollen in Krisengebieten ein sicheres Umfeld herstellen, damit Friedensstrukturen gefestigt werden können. Diese Kernfunktion können die international zusammengesetzten Truppen jedoch nur mit Verzögerung erfüllen: Zumeist vergeht mindestens ein halbes Jahr zwischen der Verabschiedung eines Mandats und einer wirkungsmächtigen Truppenpräsenz am Einsatzort. Diese zeitliche Lücke beeinträchtigt die Erfolgsaussichten des jeweiligen Einsatzes. Die Entsendelücke ist eins der großen Defizite des VN-Peacekeepings. Ihre Ursachen liegen in einem Zusammenspiel von Koordinationsschwierigkeiten innerhalb der VN-Bürokratie, Ressourcenengpässen bei logistischen und militärischen Fähigkeiten und einem strukturellen Zielkonflikt zwischen der Notwendigkeit schneller Entsendung und den politischen Handlungsmaßgaben der VN-Mitgliedstaaten. Reformen, die den VN-Peacekeeping-Apparat handlungsfähiger machen können, müssen in allen drei Bereichen ansetzen. Die Studie liefert hierzu konkrete Lösungsansätze und zeigt auf, welche Anforderungen sich dabei an die deutsche Politik auf internationaler und nationaler Ebene stellen." (Autorenreferat)
Afghanische basisdemokratische und feministische Akteure äußern deutlich ihren Widerspruch zum externen Peacebuilding - doch sie werden nicht gehört. Ihre Analysen und Ideen werden von Politik und Wissenschaft weitgehend ausgeschlossen.Darin schlägt sich, so kann Mechthild Exo zeigen, die koloniale, epistemische Gewalt in der Weltpolitik nieder. Anschaulich und lebendig stellt sie das »unerwünschte Wissen« von vier afghanischen Organisationen vor, die in der künstlerischen Menschenrechtsarbeit, der feministischen Frauenorganisierung seit den 1970ern mit RAWA, dem Kampf gegen die Straflosigkeit von Kriegsverbrechern beziehungsweise dem besatzungskritischen Aufbau demokratischer Strukturen tätig sind. Die Studie ist eine bahnbrechende Pionierarbeit der dekolonialen Friedensforschung.
This report will give an overview of a rather complex and complicated subject matter. It deals with the question of importance of future peace operations, the socio-economic effects of the 'third generation' of peacekeeping. These missions usually also involve aspects of peacebuilding. Beyond eliminating the use of violence and/or maintaining peace, operations try to establish the rule of law, improve governance in the area of operation and promote reconciliation so that armed conflict is no longer considered to be a mechanism for dispute resolution. But these integrated peacekeeping operations (PKOs) also have broader objectives, like those related to economic development, which, in particular, should benefit the local population.
Die vorliegende Dissertation analysiert die Rolle der Truth and Reconciliation Commission (Wahrheits- und Versöhnungskommission - TRC) (tätig von 2002-2004), die in Sierra Leone nach Ende des mehrjährigen Bürgerkriegs auch speziell auf jugendliche Täter und Opfer fokussierte. Kriegsfolgen reflektieren häufig Kriegsursachen – die Rolle sozialer Disparitäten in Sierra Leone insbesondere die so wahrgenommene sozio-ökonomische Marginalisierung jüngerer Bevölkerungsgruppen in Verbindung mit schwacher Governance, Korruption und Nepotismus sowie neo-patrimonialer Tendenzen, ethnisch-perzipierte Trennlinien und daraus resultierende Spannungen und die Rolle internationaler wirtschaftlicher Rohstoff-Interessen in Sierra Leone erfordern eine spezifisch angepaßte Kompromißlösung, sowie Addressierung der hauptsächlichen Vorkriegs-Konfliktursachen. Die Dissertation identifiziert Ansatzpunkte der TRC in ihrer Beschäftigung mit diesen Gruppen, insbesondere Ex-Kindersoldaten, vor dem Hintergrund mehrdimensionaler gesamtgesellschaftlicher Rahmenbedingungen, und bewertet dabei die Erreichung der TRC-Zielsetzungen (öffentliche Auseinandersetzung mit vergangener Gewalt, Abbau von Trauma-Folgen und innergesellschaftlichen Spannungen, Reformanstoß/ Gewaltprävention) und ihres möglichen Beitrags zu Friedensstabilisierung. Die vorliegende Arbeit stützt ihre Ergebnisse hauptsächlich auf die Auswertung von mehr als 30 semi-strukturierten Gesprächen mit unterschiedlichen Repräsentanten gesellschaftlicher Gruppen, um insbesondere die Perzeptionen der in den Konflikt- und die Aufarbeitung gewaltsamer Vergangenheit Involvierten widerzuspiegeln und daraufhin die Effektivität der TRC in ihrer Arbeit mit Tätern und Opfern von Gewalt hinsichtlich Friedenskonsolidierung zu bemessen. Aus der Interview-basierten Überprüfung der acht Sub-Hypothesen mit Vertretern drei unterschiedlicher gesellschaftlicher Repräsentanten (Täter/Opfer; Strategische und Konfliktfähige Gruppen (SKOG); (ehemalige) Mitarbeiter der TRC und des SC) führt die Analyse zu einer gemischten Bilanz, und die Autorin unterstreicht, daß die TRC eine notwendige, allerdings nicht hinreichende Bedingung ist, um langfristige Friedensstabilisierung mit jugendlichen Tätern und Opfern zu initiieren. Empfehlungen für die Verbesserung bei der Einrichtung zukünftiger TRCs, insbesondere die verstärkte Verbindung mit bildungs-unterstützenden und sozio-ökonomischen Maßnahmen und Integration mit lokalen und kulturell-eigenständigen Aufarbeitungs- und Versöhnungsmechanismen und/ oder die Kooperation mit institutionalisierten DDR-Prozessen wird am Ende angemahnt und weitere Forschungslücken identifiziert. Die TRC in Sierra Leone ist ein neueres Beispiel für die Vielfältigkeit und Flexibilität dieses TRC-Instruments – T(R)Cs haben in den vergangenen Jahrzehnten erhebliche internationale Aufmerksamkeit als innovative Instrumente zur Aufarbeitung gewaltsamer Vergangenheit (meist innerhalb eines Staatsgefüges) erfahren. Ein komplementärer oder sequentieller Einsatz mit anderen – z.B. strafrechtlichen – Aufarbeitungsinstrumenten wie in Sierra Leone mit dem UN Special Court (SC) - sollte insbesondere dann, wenn strafrechtliche Aufarbeitung aufgrund überproportionaler Täterzahlen, minderjähriger Tätergruppen oder mangelhafter justizieller Kapazitäten oder mangelhaftem politischen Willen der Staatsführung nicht umfassend möglich ist, kontextabhängig und gründlich abgewägt werden, um mögliche Synergie-Effekte in Transitional Justice zu erreichen und nicht zu unterminieren. ; This dissertation analyses the role of the Sierra Leonean Truth and Reconciliation Commission (TRC) (from 2002-2004), that focused on minors - perpetrators and victims - affected by the war in Sierra Leone. Consequences of war often reflect causes of war. The role of social and economic disparities in Sierra Leone combined with weak governance, patrimonial tendencies, corruption and nepotism, as well perpetuated by perceived ethnic differences as well as international interests in mineral resource exploitation in Sierra Leone required a contextualised solution, addressing root causes that fueled the war. The dissertation identifies entry points of the TRC in dealing with those groups, in particular ex-child combatants and other war-affected children considering a multi-dimensional framework and assesses the achievements of the original aims of the TRC (revealing of truth and public documentation and acknowledgment of the past violence, reduction of trauma and its consequences such as social tensions, initiation of reforms and prevention of violence) and the TRC's potential contribution to peacebuilding. The dissertation derives its information from the analysis of more than 30 semi-structured interviews with representatives of different social groups in Sierra Leone to reflect the perceptions of those that had been involved in transitional justice and thus to assess the effectiveness of the TRC in its work with perpetrators and victims aiming at a contribution to peacebuilding. The interviewees comprise representatives of war affected children including ex-child-combatants, Government, civil society, former staff of the TRC and Special Court. The author's conclusion highlights that the TRC is an important but not sufficient factor to initiate longterm peacebuilding through and with its work with youth perpetrators and victims. The final section of the document includes recommendations for future TRCs, to also focus on improved access to youth (vocational) skills' training and education, linking with DDR-processes as well as enhanced integration of local-traditional mechanisms of reconciliation and identifies further research gaps. The TRC and its complementary work with the Special Court in Sierra Leone prove to be crucial mechanisms in transitional justice, while the TRC can play a particular role dealing with special groups - i.e. youth victims and perpetrators, and provide support where an outgoing political regime is not capable or willing to implement comprehensive judicial follow up. Therefore, further analysis on how the TRC and Special Court mechanisms can be optimized in specific contexts to achieve syngergy effects instead of undermining each others impact, will remain a key topic within the theme of transitional justice.
