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Die sogenannten HartzReformen beinhalten eine Umstrukturierung und Reorganisation der Tätigkeit der Bundesagentur für Arbeit und eine Reform von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik. Trotz der seinerzeitigen Skepsis führender Ökonomen stellen diese Reformen einen bedeutenden Fortschritt in der Arbeitsmarktpolitik dar. Dieser Beitrag beschreibt zunächst die Arbeitsmarktentwicklung und die Arbeitsmarktprobleme in Deutschland. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Analyse und Bewertung der Reform von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik im Rahmen der HartzReformen. Abschließend diskutiert der Beitrag einige Politikempfehlungen und weist auf wichtige ungelöste Probleme hin. Hierbei ist die Wichtigkeit der empirischen Evaluation der Wirkungen der HartzReformen zu betonen. Diese Evaluation sollte im Sinne eines dauerhaften Monitorings fortgeführt werden.

Die deutsche Gesundheitspolitik gleicht einer immer währenden Baustelle. Dabei bildet die Gesundheitsreform 2007 nicht nur eine weitere Etappe in diesem Prozess, sondern mit ihr kam es auch zu Veränderungen der Akteurskonstellation. Denn wie kein anderes Feld der sozialen Sicherung zeichnet sich die Gesundheitspolitik durch eine vielfältige und komplexe Struktur konkurrierender Akteure aus, deren jeweilige Durchsetzungschancen in starkem Maße durch staatliche Einflüsse gefördert oder gemindert werden können. Der vorliegende Band zielt darauf ab, die Strategien der einzelnen Akteure zu identifizieren, um zu veranschaulichen und zu verstehen, wie sich am Beispiel der Gesundheitsreform 2007 durch staatlich organisiertes Handeln, die Machtressourcen der Akteure verändern. Bei diesen Analysen wird auch deutlich, dass für die Lobbyisten nach der Reform vor der Reform ist. In diesem Sinne wird auch beleuchtet, ob und wie mit der Reform auf die Herausforderungen des Gesundheitssystems reagiert wird und was dies für die Interessen der einzelnen Akteure bedeutet.

Mit dieser abgewandelten Fußballweisheit liegt man auch in der Gesundheitspolitik richtig: Das Wettbewerbsstärkungsgesetz wäre auch im Falle der Bestätigung der Großen Koalition nicht der Rahmen für die ganze Legislaturperiode geblieben. Nun aber, seit der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung und nach der Besetzung des Ministerpostens mit dem FDP-Politiker Philipp Rösler, dürfen systemische Richtungsänderungen erwartet werden.

"Die sogenannten Hartz-Reformen beinhalten eine Umstrukturierung und Reorganisation der Tätigkeit der Bundesagentur für Arbeit und eine Reform von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik. Trotz der seinerzeitigen Skepsis führender Ökonomen stellen diese Reformen einen bedeutenden Fortschritt in der Arbeitsmarktpolitik dar. Dieser Beitrag beschreibt zunächst die Arbeitsmarktentwicklung und die Arbeitsmarktprobleme in Deutschland. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Analyse und Bewertung der Reform von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik im Rahmen der Hartz-Reformen. Abschließend diskutiert der Beitrag einige Politikempfehlungen und weist auf wichtige ungelöste Probleme hin. Hierbei ist die Wichtigkeit der empirischen Evaluation der Wirkungen der Hartz-Reformen zu betonen. Diese Evaluation sollte im Sinne eines dauerhaften Monitorings fortgeführt werden." Die Untersuchung enthält quantitative Daten. Forschungsmethode: Evaluation; anwendungsorientiert; Metaanalyse; empirisch. Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 1998 bis 2007. (Autorenreferat, IAB-Doku).

"Die sogenannten Hartz-Reformen beinhalten eine Umstrukturierung und Reorganisation der Tätigkeit der Bundesagentur für Arbeit und eine Reform von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik. Trotz der seinerzeitigen Skepsis führender Ökonomen stellen diese Reformen einen bedeutenden Fortschritt in der Arbeitsmarktpolitik dar. Dieser Beitrag beschreibt zunächst die Arbeitsmarktentwicklung und die Arbeitsmarktprobleme in Deutschland. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Analyse und Bewertung der Reform von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik im Rahmen der Hartz-Reformen. Abschließend diskutiert der Beitrag einige Politikempfehlungen und weist auf wichtige ungelöste Probleme hin. Hierbei ist die Wichtigkeit der empirischen Evaluation der Wirkungen der Hartz-Reformen zu betonen. Diese Evaluation sollte im Sinne eines dauerhaften Monitorings fortgeführt werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

"Bürgergeld-Modelle und Workfare-Ansätze sehen grundlegende Veränderungen des Grundsicherungssystems vor. Die Autoren analysieren potentielle Wirkungen dieser Vorschläge und diskutieren alternativ den 'Bonus für Arbeit' zur Förderung existenzsichernder Beschäftigung im Niedriglohnsektor." (Autorenreferat)

The 2013 parliamentary elections will be held under a new electoral law. On February 21, 2013 the Bundestag passed it against the votes of the parliamentary group Die Linke. The new electoral law is constitutional although it still contains weaknesses as the number of members of parliament might increase. Surplus seats -- the real problem of the electoral system -- continue to exist but they will be compensated. Furthermore, the rules became more complicated and are not transparent enough. The new electoral law is insofar only a temporary solution. A clear and sustainable foundation is still needed. An appropriate alternative would be the return to the single-vote-system of 1949. Adapted from the source document.