Berthold Kuhn argues with his four theses for a reconsideration of China in political science. He rightly notes here that the predictions of an impending political upheaval have so far always proven wrong. Their heyday had such analyzes after the suppression of the protest movement of 1989 and the simultaneous transitions of the Soviet Union and its socialist allies in Central and Eastern Europe. Last saw contributions following the transition paradigm to mark the change in China's party and government in late 2012 and early 2013 a renewed economic (see Li 2012; Pei 2012; Nathan, 2013). Adapted from the source document.
In: Handbuch Föderalismus - Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt: Bd. 1, Grundlagen des Föderalismus und der deutsche Bundesstaat, S. 223-250
Der Zentralbegriff von Governance ist der der Regelungsstruktur, der sowohl in den Rechts- wie in den Sozialwissenschaften Verwendung findet und als Brücke zwischen diesen bei den disziplinären Diskursen zu fungieren vermag. Im Mittelpunkt des Konzepts der Regelungsstrukturen stehen nicht einzelne Rechtsvorschriften oder Fragen guter Gesetzgebung. Vielmehr kann man Regelungsstrukturen als aufgabenbezogene institutionell Arrangements bezeichnen, die die für die Regelung eines bestimmten Sachverhaltes wichtigsten Regulierungsinstanzen, Maßstäbe, Formen und Instrumente umfassen, sodass das Regelungsstruktur-Konzept als analytischer Rahmen dient, innerhalb dessen die Wirkungszusammenhänge zwischen Handlungsmaßstäben, Akteuren Instrumenten thematisierbar werden. In diesem Sinne wird im Beitrag der Governance-Ansatz als einen analytischen Rahmen für den Blick auf den Föderalismus. Der Letztere wird als ein spezifisch aufgabenbezogenes institutionelles Arrangement definiert. Die Perspektive der Regelungsstrukturen schärft die Wahrnehmung für das Zusammenspiel von gesellschaftlicher Selbstregelung und staatlicher Steuerung. Regelungsstrukturen erbringen soweit nicht nur Koordinationsleistungen, sondern verkoppeln die unterschiedlichen Handlungslogiken staatlicher und nicht-staatlicher Akteure, indem Strukturen geschaffen werden, innerhalb derer der Staat die private Leistungserbringung im Interesse des Gemeinwohls reguliert und überwacht (Regulierungsverantwortung), zum anderen durch Rahmenvorgaben selbstregulative Potentiale von Wirtschaft und Zivilgesellschaft gleichzeitig freisetzt und kanalisiert. (ICB2)
Die Eurokrise hat tiefgreifende Veränderungen im Gefüge von Institutionen und Kompetenzen in der Europäischen Union angestoßen, dafür stehen der 'Fiskalpakt' und die 'excessive imbalance procedure'. Ein effi zientes Governance-System hat sich aber bisher nicht herausgebildet. Die einzelnen Politikbereiche sind zudem innerhalb der EU unterschiedlich stark integrierbar. Zwischen Bereichen, in denen Zentralisierungstendenzen wünschenswert sind und solchen, in denen das Subsidiaritätsprinzip angemessen ist, muss klar unterschieden werden. Bei der Krisenbewältigung müssen demokratische Prinzipien dringend stärker beachtet werden.
"Internationale Konferenzen sind ein wichtiger Bestandteil des globalen Regierens: Hier werden internationale Normen und Regeln ausgehandelt. Die Blütezeit dieser Konferenzen ist jedoch vorbei: Andere Governance-Formen gewinnen immer weiter an Bedeutung." (Autorenreferat)
Inwiefern lässt sich der Tabubegriff für Analysen universitärer Governance nutzen? Der Beitrag formuliert eine Antwort auf diese Frage in zwei Schritten. Im ersten Schritt wird ein Tabubegriff entfaltet, der als Instrument für die organisationssoziologische Hochschulforschung dienen kann. Im zweiten Schritt wird dieser Begriff auf drei Tabus angewandt, die auf unterschiedlichen Ebenen der universitären Governance angesiedelt sind: zum einen auf der Meso-Ebene der externen, staatlichen Governance von Universitäten, zum anderen auf der Mikro-Ebene der internen, hierarchischen Governance universitärer Einrichtungen. Im Hinblick auf das zugrundeliegende Erkenntnisinteresse hat die Ausleuchtung dieser Tabus dabei insofern einen tentativ-explanativen Charakter, als der Beitrag den Versuch unternimmt, die Tabus auf basale Erwartungsstrukturen im Universitätssystem zurückführen. (HoF/Text übernommen)
Internationale Konferenzen sind ein wichtiger Bestandteil des globalen Regierens: Hier werden internationale Normen und Regeln ausgehandelt. Die Blütezeit dieser Konferenzen ist jedoch vorbei: Andere Governance-Formen gewinnen immer weiter an Bedeutung.