Dynamics of Local Governance in China During the Reform Era
In: Politische Vierteljahresschrift: PVS : German political science quarterly, Band 52, Heft 4, S. 769-775
ISSN: 0032-3470
In: Politische Vierteljahresschrift: PVS : German political science quarterly, Band 52, Heft 4, S. 769-775
ISSN: 0032-3470
In: Welt-Trends: das außenpolitische Journal, Heft 78, S. 114-115
ISSN: 0944-8101
In: Welt-Trends: das außenpolitische Journal, Heft 79, S. 81-86
ISSN: 0944-8101
Since the beginning of the 21st Century stands in the face of new global players with rapidly growing influence on the world economy from a new multilateralism that puts the current era of a unipolar U.S. hegemony after the collapse of the Soviet Union and the Western dominance is increasingly challenged. The positioning of the EU as a soft power has thus been subjected to an endurance test that they did not survive unscathed. The ongoing debate over the Economic Partnership Agreements with ACP countries testifies to this. Adapted from the source document.
In: Friedensmacht Europa: dynamische Kraft für Global Governance?, S. 11-37
Der vorliegende Beitrag versucht, aus der Geschichte der europäischen Integration eine innere Entwicklungslogik abzuleiten und daraus Aussagen über die territoriale und strukturell-funktionale Finalität der Europäischen Union zu ermöglichen. Der Begriff Finalität wird dabei weniger als ein möglicher, Endpunkt verstanden, der die Integration zu einem Abschluss bringt; sondern als ein gewisser Sättigungsgrad, in dem die Union sowohl mit Bezug auf ihre räumliche Dimension (Erweiterung) als auch auf ihre konstitutionelle Dimension (Vertiefung) ein Gleichgewicht als politisches, soziales und ökonomisches System gefunden hat. Die EU ist nach Meinung des Autors als ein Labor von "Global Governance" aufzufassen. Sie ist zwar nicht global, weil sie im Innenverhältnis Grenzen sukzessive abbaut und im Außenverhältnis hingegen auf Grenzen beharrt. Diejenigen, die nicht in der EU sind, stehen der EU grundsätzlich nicht anders gegenüber als einem traditionellen Nationalstaat. Sie sind von der Mitwirkung im Entscheidungsprozess ausgeschlossen und haben keinen Anspruch auf einen Zugang zum Binnenmarkt. In diesem Sinne trifft die kritische Anmerkung zu, dass die EU kein Gegengewicht zur ökonomischen Globalisierung sein kann, weil die EU eben auf Europa beschränkt ist. Dennoch kann und muss die EU als Beitrag zur Entwicklung von "Global Governance" angesehen werden und die Möglichkeit ihrer finalen Struktur ist eine Chance, die weltweit beobachtet, studiert und analysiert werden kann. (ICI2)
In: Demokratie und Governance: kritische Perspektiven auf neue Formen politischer Herrschaft, S. 106-130
Die gemeinsame Sprachwurzel von "Governance" und "Gouvernante", nämlich das Lateinische "gubernare", also lenken und steuern, legen nach Meinung der Autorin einen assoziativen, wenn auch sehr ambivalenten Zusammenhang von Governance und Geschlecht nahe. In der "Gouvernanten"-Metaphorik wird der Staat feminisiert und als zu stark steuernd abgewertet. Das klassisch neoliberale Argument staatlicher Deregulierung wird somit vergeschlechtlicht und sexualisiert vorgebracht. Lässt sich nun gegen den Staat als "Nanny" das Konzept Governance als ein nicht-hierarchischer Steuerungsmodus ins Feld führen? Wird der Staat weniger "gouvernantenhaft" und ist Governance damit geschlechtsneutral? Der politische und politikwissenschaftliche Diskurs um Governance kommt zwar geschlechterneutral daher, ist aber in seinen Definitionen, Konzepten und Analyseperspektiven nicht minder geschlechterambivalent, so die These des vorliegenden Beitrags. Das Ziel ist es, die problematischen impliziten Normen und unausgesprochenen Konsequenzen der Governance-Forschung unter einer geschlechterkritischen Perspektive herauszuarbeiten. (ICI2)
In: Politik kulturell verstehen. Politische Kulturforschung in der Politikdidaktik; Festschrift für Carl Deichmann zum 65. Geburtstag., S. 139-151
Politische Kultur kann im Anschluss an Carl Deichmann als die subjektive Dimension des Politischen, als politische Sozio- und Deutungskultur, aber auch als gesellschaftliche Konflikt- und Diskurskultur betrachtet werden. Das Erkenntnisinteresse des klassischen Ansatzes politischer-Kultur-Forschung richtet sich vordergründig auf die Stabilisierungsfunktion der politischen Kultur für das politische System. In dem Beitrag werden zum einen diese verkürzte Sichtweise im Kontext aktueller Transformationsprozesse von Staatlichkeit und Demokratie kritisch hinterfragt. Zum anderen wird als zentrales Problem aus Sicht der politischen Bildung betrachtet, inwiefern sich die unterschiedlichen Dimensionen entgrenzter Staatlichkeit in den Deutungen und Legitimitätsvorstellungen junger Menschen widerspiegeln und in Lernprozessen wirksam werden. Dabei wird der in den Sozialwissenschaften breit rezipierte Governance-Ansatz als analytischer Zugang zu veränderten Formen politischer Steuerung auf seine Anschlussfähigkeit für die politische Bildung diskutiert. (ICB2).
In: Gutes Regieren: Konzepte - Realisierungen - Perspektiven, S. 27-72
Der Beitrag zeigt, welche Hauptelemente das Good Governance-Modell enthält und welche Strategien eingesetzt werden, um "Gutes Regieren" zu ermöglichen. Zunächst wird ein Überblick über die Entwicklung des New Public Management-Modells gegeben. Dann werden die Inhalte der neuen Steuerungsphilosophie, die Verwaltungskultur als strategisches Handlungsfeld, neue Organisationsprinzipien als Handlungsfeld, das erweiterte Managementinstrumentarium des New Public Management sowie die Zielsetzung der Bürger- und Kundenorientierung herausgearbeitet. Im Folgenden werden Modelle von Public Governance, der Schritt von Public Management zu Public Governance und dessen strategische Ziele diskutiert. Zusammenfassend wird festgehalten, dass Good Governance Gemeinwohl schafft und zur individuellen Lebensqualität beiträgt. (ICE2)
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft 5/6, S. 14-23
ISSN: 2194-3621
Der Artikel befasst sich mit der geopolitischen Bedeutung der arktischen Bodenschätze sowie den sich daraus ableitenden rechtlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen. Drei Thesen stehen dabei im Mittelpunkt. Erstens: Dem Abbau von arktischem Öl und Gas stehen ernst zu nehmende Schwierigkeiten entgegen - das unwirtliche Klima, die große Entfernung von den Absatzmärkten, die Existenz von Ölvorkommen in anderen Regionen sowie der schwierige Abbau von Schiefergas. Zweitens: Es herrscht beträchtliche Unsicherheit bezüglich der Governance der Arktis, da es Körperschaften wie der Festlandsockelkommission (Commission on the Limits of the Continental Shelf) der Vereinten Nationen (UN) und dem Arktischen Rat an multilateraler Autorität mangelt. So ergibt sich die Frage, ob die Treffen der Arctic Five, der fünf Arktis-Anrainerstaaten Kanada, Russland, USA, Norwegen und Dänemark (Grönland), zur Einrichtung eines beschlussfassenden Organs führen werden. Drittens: Momentan halten sich die Staaten, die Gebietsansprüche anmelden, zwar an internationale Normen und kooperieren miteinander, aber längerfristig wird sich das Risiko eines geopolitischen Konflikts verstärken. Und das nicht nur, weil sich der Druck von externen Akteuren in Richtung Internationalisierung der Arktis erhöhen wird, sondern auch wegen möglicher Auseinandersetzungen der Arktis-Staaten über Gebietsrechte und Bodenschätze. (ICF2)
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Band 61, Heft 5/6, S. 14-23
ISSN: 0479-611X
World Affairs Online
In: Externe EU-Governance, S. 83-102
Der Autor erinnert zunächst an den Unterschied zwischen Government, verstanden als "Ausübung formeller Jurisdiktion über territorial spezifizierte Herrschaftsbereiche", und Governance, verstanden als die "Verfolgung von Zielen durch Steuerung und Sicherstellung der Regelbefolgung in formal wie auch informell funktional definierten Herrschaftsbereichen". Er zeigt im Anschluss daran, dass Kants Vernunftrecht des Friedens, das eine dreidimensional angelegte, das Staatsbürger-, das Völker- und das Weltbürgerrecht in ein dynamisches Verhältnis setzende Reformpolitik anstrebt, nur sehr eingeschränkt einer machtförmig-herrschaftlichen Durchsetzung vertraut. Der Autor untersucht einerseits unter Rückbezug auf Kants Theorem vom "ewigen Frieden" und andererseits unter Verwendung des Governance-Konzepts, was es mit der Rede von "Europa als Friedensmacht" auf sich hat. Dabei gelangt er zu dem Ergebnis, dass die europäische Governance als eine zwar defizitäre, aber legitime Umsetzung des Kantischen Modells begriffen werden kann. Der Governance-Ansatz erweist sich seiner Meinung nach als anschlussfähig an normative Theorien, die als Referenzsysteme zur Beurteilung von Friedensordnungen erforderlich sind. Gemessen an den Kantischen Prämissen ist Europa allerdings erst auf dem Wege, eine Friedensmacht zu werden. (ICI2)
In: Gewinnen - verlieren - transformieren: die europäischen Stadtregionen in Bewegung, S. 93-113
Der Autor möchte am Beispiel des deutschen Großstädtesystems einen Weg aufzeigen, wie der Governance-Ansatz im Zusammenwirken verschiedener Fachwissenschaften für die Analyse der Steuerung großstädtischer Entwicklungen und Politik fruchtbar gemacht werden kann. Er geht auf veränderte Governance-Strukturen ein, die sich zwischen Wettbewerb, Hierarchien und Kooperation bewegen. Sein Beitrag beruht auf einem über mehrere Jahre angelegten Forschungsprojekt über verschiedene Aspekte des Regierens großer Städte. Diese Arbeiten mündeten in eine empirische Untersuchung über zentrale Strategien, das Management und die Chancen der Mitbestimmung bei der Modernisierung der deutschen Großstädte. Die Untersuchung wurde in den Jahren 2002-2005 in den 15 größten deutschen Städten, d. h. in den Städten mit mehr als 450.000 Einwohnern durchgeführt. Während das Projekt vor allem den Zeithorizont zwischen der Wiedervereinigung Deutschlands und der Jahrtausendwende erfasste, bezieht der vorliegende Beitrag auch den Wechsel der regulativen Politik durch die neue Bundesregierung der Großen Koalition mit ein. Die empirischen Analysen erstreckten sich in den deutschen Großstädten auf die Politikfelder der Stadtentwicklung, der urbanen Demokratie, der Verwaltungsmodernisierung und der Arbeitsbeziehungen. Die Steuerungsdynamiken der sozioökonomischen Entwicklungsbedingungen und der staatlichen Rahmenbedingungen wurden als externe Variablen einbezogen. (ICI2)
In: Politik kulturell verstehen: politische Kulturforschung in der Politikdidaktik ; Festschrift für Carl Deichmann zum 65. Geburtstag, S. 139-151
Politische Kultur kann im Anschluss an Carl Deichmann als die subjektive Dimension des Politischen, als politische Sozio- und Deutungskultur, aber auch als gesellschaftliche Konflikt- und Diskurskultur betrachtet werden. Das Erkenntnisinteresse des klassischen Ansatzes politischer-Kultur-Forschung richtet sich vordergründig auf die Stabilisierungsfunktion der politischen Kultur für das politische System. In dem Beitrag werden zum einen diese verkürzte Sichtweise im Kontext aktueller Transformationsprozesse von Staatlichkeit und Demokratie kritisch hinterfragt. Zum anderen wird als zentrales Problem aus Sicht der politischen Bildung betrachtet, inwiefern sich die unterschiedlichen Dimensionen entgrenzter Staatlichkeit in den Deutungen und Legitimitätsvorstellungen junger Menschen widerspiegeln und in Lernprozessen wirksam werden. Dabei wird der in den Sozialwissenschaften breit rezipierte Governance-Ansatz als analytischer Zugang zu veränderten Formen politischer Steuerung auf seine Anschlussfähigkeit für die politische Bildung diskutiert. (ICB2)
Mit der Bildung von Metropolregionen versuchen Städte und Kreise auf Anforderungen des globalen Standortwettbewerbes zu reagieren. Damit zeichnen sich neue Formen großflächiger interkommunaler Kooperation ab. In Deutschland sind in raumentwicklungspolitischer Absicht elf solcher Metropolregionen definiert und Anstöße zu ihrer Konstituierung gegeben worden. Um ihre politische Institutionalisierung bemühen sich die regionalen Akteure mit unterschiedlichem Erfolg, schlagen dabei aber zum Teil ähnliche Wege ein. In der vorliegenden Studie werden die deutschen Metropolregionen mit Hilfe eines Stufenmodells der politischen Institutionalisierung diesbezüglich miteinander verglichen. Dabei wird auch der Einfluss intervenierender Faktoren wie der poly- bzw. monozentrischen Siedlungsstruktur sowie der Existenz von Ländergrenzen in diesen Regionen untersucht. Die Untersuchung kommt zum Ergebnis, dass bisher nur wenige Metropolregionen das Stadium fortgeschrittener Institutionalisierung und damit auch Kooperation erreicht haben. Eine Best-Practice-Empfehlung lässt sich den eingeschlagenen Institutionalisierungspfaden bisher nicht entnehmen. Der Konstituierungsprozess zeichnet sich derzeit noch durch hohe Dynamik aus, sodass eine Wiederholung der Studie in den nächsten Jahren angezeigt erscheint.
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