Search results

In dem Dossier über Frieden, Sicherheit und Entwicklung werden unterschiedliche Aspekte und Dimensionen des Hauptthemas in insgesamt neun Beiträgen beleuchtet. Zu den Themen zählen der strategische Rahmen von Friedensprozessen, die wechselseitige Abhängigkeit zwischen tragfähigem Frieden und nachhaltiger Entwicklung, die Rolle öffentlicher Auslandshilfe im Hinblick auf staatliche Sicherheitssysteme, die Rolle von Terrorismus in Afrika, die EU-Intervention zur Beendigung von Gewaltexzessen im Osten der Demokratischen Republik Kongo (2003), Hintergründe des Krieges in Côte d'Ivoire und der Krieg im Norden von Uganda. (DÜI-Kör)

Der an der Universität Reims in Frankreich tätige Autor analysiert den Friedensvertrag von Linas-Marcoussis (bei Paris) zur Beendigung des 2002 eskalierten Krieges in Côte d'Ivoire. In seiner Betrachtung geht es nicht nur um den Vertrag und seine Perspektiven als solches, vielmehr diskutiert er ihn auch im Hinblick auf die Rolle Frankreichs, das sich nach Jahren der Zurückhaltung in der Afrikapolitik als Interventionsmacht mit Großmachtinteressen zurückgemeldet habe. (DÜI-Kör)

Sudan wird seit seiner Gründung von einem immer wieder gewaltsam ausgetragenen Nord-Süd-Konflikt erschüttert: Islam gegen Christentum, Araber gegen Schwarzafrikaner, Reiche gegen Arme. Die unter Numeiri ausgehandelte Friedenslösung von Addis-Abeba 1972 wurde alsbald unterlaufen, als im Süden umfangreiche Ölvorkommen entdeckt wurden. Der Autor, ein Missionar der Weißen Väter, zeichnet den Konflikt und die Versuche, ihn zu lösen, chronologisch nach; das Schwergewicht der Darstellung liegt auf den Entwicklungen seit 1994, als sich die IGAD in die Suche nach einer dauerhaften Verhandlungslösung einschaltete. (DÜI-Sbd)

Aus der Sicht eines afrikanischen Rechtswissenschaftlers werden v.a. politische und juristische Fragen im Zusammenhang mit jüngeren internationalen bzw. multinationalen Friedenseinsätzen in von Krieg heimgesuchten afrikanischen Staaten betrachtet. Er spricht vom Neutralitätsgebot (im Hinblick auf die Definition der Mission wie auch im Hinblick auf die Zusammensetzung der Truppen) und von der Voraussetzung eines Waffenstillstands. Zudem benennt er verschiedene Arten von Einsätzen und analysiert deren rechtliche Basis. Anschauungsmaterial wird v.a. aus den Kriegen in Liberia und Sierra Leone sowie dem Engagement der ECOWAS gewonnen. (DÜI-Kör)

In einem Dossier aus neun Beiträgen werden Ursachen, Hintergründe, Ausprägungen und Perspektiven der 2002 gewaltsam eskalierten innenpolitischen Konflikte in Côte d'Ivoire untersucht. Unter anderem werden Ethnizität, Religion, politische Gegensätze, die Wechselwirkungen von ökonomischen Problemen und politischer Krise sowie internationale regionale Aspekte des Konfliktgeschehens thematisiert. Ein Beitrag ist speziell dem Brennpunkt Abidjan gewidmet, ein anderer behandelt den Friedensvertrag von Linas-Marcoussis vom Januar 2003 (mit Vertragstext). Auch der Frage, welche Lehren aus der ivorischen Krise zu ziehen sind, wird in einem Beitrag nachgegangen. (DÜI-Kör)

Nach 27 Jahren wurde der Bürgerkrieg in Angola mit dem Abkommen vom 4.4.2002 beendet und es besteht Hoffnung, dass es erfolgreich sein wird. Hypotheken sind jedoch die Bedingungen, unter denen der Friedensvertrag abgeschlossen wurde. So hat die MPLA zuletzt eine militärische Option gewählt, die zum Tod von UNITA-Chef Jonas Savimbi führte. Zudem beschränkt sich der Vertrag auf die Demilitarisierung, ohne Fragen einer nationalen Aussöhnung oder Demokratisierung ins Auge zu fassen. (DÜI-Wgm)

In einer ausführlichen Betrachtung werden die Entwicklung des Krieges und die Bemühungen zur Kriegsbeendigung in Sierra Leone während des Zeitraumes von 1997 bis 2000 analysiert. Beleuchtet werden vor allem die Rolle der Vereinten Nationen, der Regionalorganisation ECOWAS und der multinationalen Konfliktschlichtungsstreitmacht ECOMOG (unter der Führung Nigerias). Ausführlich untersucht werden zudem die Vorgeschichte, der Hintergrund und die Implementierung des Friedensabkommens von 1999. (DÜI-Kör)

Der Beitrag beleuchtet aus der Perspektive der französischen Diplomatie Entstehungshintergründe, Dimensionen und mögliche Perspektiven der französischen Konfliktpräventions- und Friedenssicherungsinitiative RECAMP (Renforcement des capacites africaines de maintien de la paix), die mit Blick auf Krisenstaaten und -zonen in Afrika südlich der Sahara entwickelt wurde. (DÜI-Kör)

Text des Friedensvertrages zwischen der DR Kongo und den am Konflikt beteiligten Guerillaverbänden sowie den Nachbarstaaten, die militärisch in den Konflikt eingegriffen hatten

Der erste offizielle Besuch der neuen Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul in Afrika führte diese nach Mali und Uganda. Die malische Politik gilt als beispielhaft im Bereich Umweltschutz. Wichtige Themen sind neben der Sozialpolitik die Friedenssicherung im Norden des Landes und die Dezentralisierungspolitik. In Uganda stehen mit dem Referendum über das politische System auch wirtschaftspolitische Entscheidungen an. Auch hier unterstützt Deutschland die Friedenspolitik der Regierung. Bei ihren Besuchen sprach sich die Ministerin allgemein für Schuldenerleichterungen, eine besondere Partnerschaft zwischen Afrika und der EU und optimistisch über die Entwicklungspotentiale Afrikas aus. (DÜI-Wgm)

This article gives attention to the question if an unconditional amnesty enacted by a State Party to the Statute of the International Criminal Court would be an obstacle for the Court to exercise its complementary competences. Two arguments are supporting a negative answer: in so far as the Statute considers crimes falling within the scope of its competences as a threat to international peace, the States could be viewed as forced to prosecute the authors of such acts by obligations erga omnes while all indications of a State not to comply would entitle the court to exercise its competences. Moreover, such laws ignore the will of the States to put an end to exemptions from punishment that are impeding the democratic order & are fostering other crimes. However, these arguments should not be regarded as decisive. Before exercising its competence the court should also consider other factors -- in particular the impact of such laws on the process of national reconciliation. Adapted from the source document.