Institutionelle Aspekte des nuklearen Brennstoffkreislaufs

Abstract

Die internationale Diskussion um die Proliferation von Atomwaffen ist seit Mitte der 70er Jahre in Bewegung geraten. In den 6oer Jahren zielten intensive Bemühungen, insbesondere durch die Großmächte, darauf, die weitere horizontale Proliferation von Atomwaffen durch ein Festschreiben des Status quo im Kernwaffenbereich zu verhindern. Der angemessene Weg zu diesem Ziel wurde damals darin erblickt, daß die Nichtkernwaffenstaaten auf den Bau von atomaren Waffen verzichten, hingegen im Bereich der friedlichen Nutzung der Kernenergie frei bleiben und sogar von den Kernwaffenstaaten unterstützt werden sollten. Im Nichtweitergabevertrag aus dem Jahre 1968 hat dieser sorgfältig ausgewogene Kompromiß seinen Niederschlag gefunden. Von seiten der USA hieß es zu diesem Vertrag: "In the history of international diplomacy it is hand to recall a treaty more painstakingly negotiated, in due recognition of the interests of so many governments and of its worldwide impact and importance' /1/. Der Vertrag wurde in den folgenden Jahren zwar nicht von allen, aber doch von mehr als hundert Staaten ratifiziert. Damit zeichnete sich eine erfreuliche Konsolidierung der international als so bedrohlich empfundenen Situation ab. Gleichwohl sollte diese Entwicklung fünf Jahre nach Inkrafttreten des NV-Vertrages eine neue Richtung erhalten, welche den zuvor mühsam erzielten Konsensus grundsätzlich in Frage stellte. Ausgangspunkt dieser Wendung war insbesondere die Explosion des indischen nuklearen Sprengsatzes im Jahre 1974. Obgleich Indien den NV-Vertrag nicht ratifiziert hat, nahmen Kanada, Australien und insbesondere die Vereinigten Staaten diese Explosion zum Anlaß, den im Rahmen des NV-Vertrages erreichten Konsens zu überdenken. Zugunsten einer verstärkten Proliferationshemmung soll nach dem Ergebnis dieser Überlegungen nunmehr für die Nichtkernwaffenstaaten die Trennlinie nicht mehr erst zwischen der friedlichen und der militärischen Nutzung, sondern schon innerhalb der friedlichen [.]