Auswirkungen aktueller Politikstrategien (Green Deal, Farm-to-Fork, Biodiversitätsstrategie 2030; Aktionsprogramm Insektenschutz) auf Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei

Abstract

In der vorliegenden Stellungnahme setzt sich das Thünen-Institut mit der Frage auseinander, wie sich wichtige Strategiepapiere, die die EU-Kommission und die Bundesregierung im zurückliegenden Jahr veröffentlicht haben, voraussichtlich auf Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei auswirken werden. Im Einzelnen handelt es sich um: Green Deal, Farm-to-Fork-Strategie, Biodiversitätsstrategie 2030, Aktionsprogramm Insektenschutz. Die Strategiepapiere sind zumeist vage formuliert und lassen hinsichtlich der jeweils erforderlichen Politikmaßnahmen einen weiten Interpretationsspielraum zu. Eine solide quantitative Politikfolgen-abschätzung ist somit nicht möglich, denn deren Ergebnisse hingen von zahlreichen (spekulativen) Annahmen über konkrete Politikmaßnahmen ab. Außerdem weisen die Papiere erhebliche thematische Überschneidungen auf, d. h. ein und dasselbe Themenfeld (z. B. Klimaschutz, Biodiversität) wird in mehreren Strategiepapieren adressiert. Vor diesem Hintergrund beschränkt sich die vorliegende Stellungnahme darauf, für die Gesamtheit der Strategien qualitativ abzuschätzen, wie sich bestimmte Themenfelder voraussichtlich entwickeln werden, sofern die Politik die in den Strategien deklarierten Ziele mit bestimmten Maßnahmen (Politikoptionen) verfolgen wird. Aus dieser Diskussion der verschiedenen Politikoptionen werden Empfehlungen an die Politik abgeleitet.