Italien unter Craxi: eine Republik mit Regierung?

In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 18, Heft 4, S. 523-536

Abstract

Italien gilt wegen der häufigen Regierungswechsel als schwer regierbar. Mit Bettino Craxi trat 1983 die 44. Nachkriegsregierung ihr Amt an. Das eigentliche Problem des italienischen Regierungssystems ist nach Darstellung des Autors jedoch nicht die Instabilität der Regierungen, sondern die im westeuropäischen Vergleich beispiellose Kontinuität der politischen Eliten, der regierenden Parteien und der sich nur marginal ändernden Koalitionsformeln. Mit Craxi gelang es erstmals einem Sozialisten, die Phalanx christdemokratischer Ministerpräsidenten zu durchbrechen. Obwohl es ihm gelungen war, die PSI zu einem Sammelbecken moderner, reformistischer Kräfte zu machen und die Kommunisten zu marginalisieren, war seine Regierungsübernahme jedoch keineswegs einem überzeugenden Wahlsieg der Sozialisten zu verdanken. Nicht die Durchsetzung sozialistischer Programmatik, sondern die Entwicklung der PSI zur unumgänglichen Regierungspartei ist der unumstrittene Erfolg und damit die Legitimationsgrundlage von Craxis Führungsanspruch. (KA)