Reform der EU Economic Governance. Eine integrationstheoretische Analyse

Abstract

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der europäischen Integration in der Eurokrise. Zur Bewältigung der Krise einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf eine Reform der EU Economic Governance. Die zentrale Frage lautet: Warum einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf diese Reform. Ziel ist, die Gründe für das Zustandekommen dieser Einigung zu erklären. Dazu werden fünf Gipfeltreffen des Europäischen Rates mit Fokus auf Deutschland und Frankreich in den Jahren 2010 und 2011 analysiert. Als Theorie dient der Liberale Intergouvernementalismus von Andrew Moravcsik mit seinem mehrstufigen Analysemodell, das das Zustandekommen internationaler Kooperation erklärt, ergänzt um den situationsstrukturellen Ansatz von Michael Zürn. Die Analyse identifiziert drei Gründe, die für die Einigung auf eine Reform der EU Economic Governance entscheidend waren. Erstens war die Verhandlungssituation durch einen spürbaren Reformwillen auf Seiten der deutschen und französischen Regierung gekennzeichnet. Zweitens umgingen Merkel und Sarkozy mit einer bilateralen Entscheidungsfindung auf deutsch-französischen Zweiergipfeln den aufwändigen Interessenausgleich im Europäischen Rat. Drittens setzten beide auf eine Verhandlungsstrategie, in der sie Kompromissbereitschaft in Form von Tauschgeschäften und Ausgleichzahlungen zeigten.