Open Access BASE2018

Das Terrorismusverbrechen als missing crime im IStGH-Kontext

Abstract

Das Phänomen des globalen Terrorismus stellt eine Herausforderung für die internationale Gemeinschaft dar. Da sich die Staaten bis heute auf keine allgemeingültige Definition des Terrorismusverbrechens einigen konnten, wird der IStGH nach wie vor von der Ausübung der Gerichtsbarkeit über Terrorismusverbrechen ausgeschlossen. Diese Diplomarbeit legt zunächst die Gründe dar, weshalb es einer völkerstrafrechtlichen Auseinandersetzung mit dem Terrorismusbegriff bedarf und welche Problematiken die rein politische Betrachtung mit sich bringt. Des Weiteren setzt sich der erste Teil der Arbeit mit der Frage auseinander, inwiefern die Aufnahme eines Terrorismustatbestands in das Rom-Statut mit dessen Wesen und Prinzipien vereinbar ist. Die Verhandlungsgeschichte zur Errichtung des IStGH zeigt, dass Staaten bereits Vorschläge unterbreiteten, das Terrorismusverbrechen in das Rom-Statut aufzunehmen. Diese mussten allerdings aufgrund politischer Kontroversen und der andauernden Uneinigkeit über die Definition des Verbrechens verworfen werden. Eine Vielzahl an Terrorismusregelungen auf internationaler, regionaler und staatlicher Ebene weist jedoch mittlerweile auf eine Angleichung in der Definition des Terrorismusverbrechens hin. Das letzte Kapitel widmet sich daher der Aufgabe, die objektiven und subjektiven Elemente des Terrorismustatbestands herauszuarbeiten. Diese Diplomarbeit legt dar, dass eine noch zu schließende Lücke im Völkerstrafrecht besteht und die Aufnahme eines Terrorismustatbestands in das Rom-Statut daher notwendig ist. ; The phenomenon of international Terrorism transposes a challenge for the international community. States could not agree on a common definition of Terrorism, therefore the ICC is still left out from the criminal prosecution of these crimes. First, the thesis investigates the reasons according to which terrorism needs to be confronted within the subject matter of international criminal law. Furthermore, the section will highlight why the inclusion of a descrete crime of international terrorism within the jurisdiction of the ICC would be consistend with the aims and principles of the Rome Statute. The history of negotiations illustrates the attempts of States to include core terrorism in the Statute of the ICC, although, because of political disagreements on the definition of terrorism, this proposal was overruled. However, a wide range of international, regional and national regulations show a convergence in defining the objective and subjective elements of an international crime of terrorism. The last chapter, therefore, identifies elements which constitute a core international crime of terrorism by comparing the different legal sources. Hence, this thesis will demonstrate that terrorism still is a missing crime within the context of the ICC and should be included for humanitarian reasons and the prevention of crime. ; vorgelegt von Johanna Valentina Kathan ; Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin ; Karl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2018 ; (VLID)2744100

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