(Gemeinnützige) Arbeit als Strafe

Abstract

Diese Diplomarbeit befasst sich mit der gemeinnützigen Arbeit als Strafe. Arbeit als Strafe begleitet uns schon sehr lange, auch in Deutschland und der Schweiz. In Österreich kam es schon während des Nationalsozialismus zu Zwangsstrafen und auch noch nach dieser Zeit wurde das Arbeitshaus als Strafe eingesetzt. Nach der heutigen Rechtslage wird die gemeinnützige Arbeit in zwei verschiedenen Formen angewandt. Zum einen als Diversionsform gem § 198 Abs 1 Z 2 StPO und zum anderen als Alternative für eine Ersatzfreiheitsstrafe bei einer uneinbringlichen Gelstrafe gem § 3a StVG. Bei diesen beiden Formen wird im Rahmen dieser Diplomarbeit auf die verschiedenen Voraussetzungen eingegangen wie zB welche Elemente vorliegen müssen, damit gemeinnützige Arbeit in Betracht kommt. Auch das Verfahren und die Ausgestaltung der Leistung wird erläutert. In Österreich wird die gemeinnützige Leistung nicht als Primärstrafe geführt. Es wird erörtert, welche Vorteilte bzw Nachteile die gemeinnützige Arbeit als Hauptstrafe neben der Freiheits- und Geldstrafe hätte. Eine gemeinnützige Leistung als Diversionform bzw als Ersatzfreiheitsstrafe könnte auch in das Grundrecht nach Art 4 EMRK eingreifen, in welchem das Verbot der Zwangsarbeit geregelt wird. Die gemeinnützige Arbeit stellt in gewisser Weise vielleicht doch auch eine "freiwillige" Pflichtarbeit dar, weil bei Nichterfüllung eine andere Sanktion droht. Deswegen wird auch abgewogen, wie und ob sich die gemeinnützige Leistung mit diesem Grundrecht vereinbaren lässt. Am Schluss wird noch ein Ländervergleich vorgenommen. In Österreich ist die Erbringung der gemeinnützigen Leistung keine Primärstrafe, anders wird dies jedoch in anderen Ländern gehandhabt. In Deutschland und der Schweiz wird die gemeinnützige Leistung auch als Sanktionsart geführt, wie diese Länder dies umsetzen, wird im letzten Teil näher erklärt. ; eingereicht von Carina Monika Reithmayr ; Universität Linz, Diplomarbeit, 2020 ; (VLID)5554145