Die strategische Partnerschaft zwischen Georgien und den USA: Vision gesucht

Abstract

Spätestens seit der Präsidentschaft Micheil Saakaschwilis hat die politische Führung in Georgien eine möglichst enge Anbindung des Landes an die USA und damit dessen geopolitische Verortung im "Westen" verfolgt. Seit 2009 strukturiert eine Strategische Partnerschaft die Kooperation. Donald Trumps Politik des "America First" sowie eine angeblich weniger amerikafreundliche politische Führung in Georgien ließen Fragen über den Zustand des bilateralen Verhältnisses laut werden. Einerseits sind die Beziehungen weiterhin eng, wurden in den letzten Jahren noch intensiviert und spielen für Tbilisi eine wesentliche Rolle. Andererseits verbinden die beiden Partner nicht überall dieselben Erwartungen, Funktionen und Prioritäten mit der Strategischen Partnerschaft. Die USA legen einen Schwerpunkt auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie entsprechende Reformen in Georgien. Die georgische Seite konzentriert sich auf den Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie zunehmend auch Wirtschaft und Handel. Das größte Hindernis für eine weitere Vertiefung der georgisch-amerikanischen Beziehungen liegt jedoch darin, dass die USA keine strategische Vision für Georgien und die Region besitzen. Diese strategische Leerstelle setzt Tbilisis Bestrebungen Grenzen, seine eigene imaginierte Geographie in Washington zu verankern. Ohne klare Strategie der USA schreibt die Strategische Partnerschaft Georgiens Liminalität, den Schwebestatus zwischen "Ost" und "West", fort. Darin ähnelt sie dem Assoziierungsabkommen Georgiens mit der EU.