Die Teilbarkeit der Menschenrechte : Menschenrechte und nationalstaatliche Souveränität

Abstract

Der Diskurs über die Menschenrechte ist durch Unebenheiten und Untiefen gekennzeichnet. Diese liegen zum einen in der Innenansicht der Menschenrechte, das heisst innerhalb des menschenrechtlichen Normen-Gebäudes. Andererseits beziehen sie sich auf ihre Aussenansicht, auf das Verhältnis menschenrechtlicher Normen zu anderen Normen der internationalen Normenordnung. Bezüglich der Innenansicht meint dies die These von den Menschenrechten als neuem internationalen Zivilisations-Standard. In dieser Annahme wird eine Kohärenz der Menschenrechte unterstellt, die in der Realität gebrochen ist. Auch in der Aussenansicht ist die Debatte über Menschenrechte durch das Moment des Politischen geprägt. Dies lässt sich an der Problematik humanitärer Interventionen entfalten. Im Phänomen der humanitären Intervention zeichnet sich eine Re-Definition des Souveränitäts-Begriffes ab. Dies birgt für die Gegenwart und die Zukunft der internationalen Politik ein erhebliches Konfliktpotential. Dennoch liegt die Förderung der Menschenrechte in der Welt nicht nur im moralisch-ethischen, sondern auch im sicherheitspolitischen Interesse des Westens. Sie erfordert aber ein Vorgehen mit Bedacht