Gibt es in Deutschland einen militärisch-industriellen Komplex?

In: Prokla: Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, Band 50, Heft 201, S. 617-641

Abstract

Mit dem Begriff «militärisch-industrieller Komplex« wird eine Zweckgemeinschaft von Rüstungsindustrie, Militär und Teilen des politischen Apparats angesprochen, die vor allem in den USA seit langer Zeit existiert. Ein solcher »Staat im Staat« hat sich weitgehend verselbständigt und kann durch Parlamente und Öffentlichkeit nur unzureichend kontrolliert werden. Es wird gefragt, inwieweit sich auch in der »alten« Bundesrepublik und im vereinigten Deutschland ein derartiger Komplex herausgebildet hat. Dabei werden drei Bereiche untersucht: die Beschaffungspolitik der Bundeswehr, die politische Förderung oder Begrenzung von Rüstungsexporten und die Aktivitäten »nicht legitimierter Machtzentren«, etwa innerhalb von Geheimdiensten wie dem BND.