Aufsatz(elektronisch)23. Februar 2021
Der Streit um das menschenwürdige Existenzminimum: Das aktuelle Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz
In: Theorie und Praxis der sozialen Arbeit: TUP, Heft 1, S. 62-69
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Abstract
Die Grundsicherung und ihr finanzielles Mindestmaß, kurz: das menschenwürdige Existenzminimum, wird beständig höchstrichterlich aus dem Grundgesetz abgeleitet. Dennoch hat die Regierung einen Gestaltungsspielraum, den sie im Herbst 2020 mit dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz neu definiert hat. Valentin Persau diskutiert die Neufassung, ihre methodische Grundlage und ihre Effekte. Rechtlich, sozialpolitisch wie methodisch bleiben dabei einige Fragen offen.
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