Polen unter der Regierung von PiS – autoritärer Staat oder republikanisches Demokratiemodell?

In: Zeitschrift für Politik: ZfP ; Organ der Hochschule für Politik München, Band 67, Heft 1, S. 86-101

Abstract

Die Wiederwahl der rechtsnationalen Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość) in den polnischen Parlamentswahlen im Herbst 2019 hat erneut Fragen zur aktuellen Demokratie in Polen aufkommen lassen. Dies gilt umso mehr, als der Konflikt zwischen der Europäischen Union (EU) und der PiS-Regierung über die Reform des polnischen Justizwesens nach wie vor ungeklärt ist und die EU hierin eine Verletzung des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit sieht. Vor diesem Hintergrund werde ich mich nach einer kurzen Einführung in den polnischen Kontext der letzten Jahre (I) im Folgenden zunächst mit der Krise der westlichen Demokratie (II) sowie in aller Kürze mit verschiedenen Konzepten westlicher Demokratie auseinandersetzen (III). Nach Erarbeitung dieses Analyserasters werde ich gestützt auf programmatische Aussagen von PiS sowie unter Rückgriff auf einschlägige Literatur das Demokratieverständnis von PiS rekonstruieren, das vor allem auf die nationale, republikanische Gemeinschaft rekurriert (IV). Ein Abgleich der skizzierten Demokratie- und Herrschaftsmodelle mit dem Demokratieverständnis von PiS bildet den Schluss dieses Beitrages (V).