Wie argumentieren EuGH und BVerfG in Grundrechtsfragen?

In: Europarecht, Band 57, Heft 3, S. 302-326

Abstract

Sowohl das BVerfG als auch der EuGH befassen sich regelmäßig mit der Auslegung von Grundrechten. Allerdings sind die Ansätze und Argumentationsmuster der beiden Gerichte in Grundrechtsfragen durchaus unterschiedlich. Exemplarisch zeigen lassen sich die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Grundrechtsjudikatur von BVerfG und EuGH bei der Horizontalwirkung der Grundrechte, aber auch an den Beispielen des Datenschutzrechts und der Zulässigkeit religiöser Symbole am privaten Arbeitsplatz sowie beim kirchlichen Arbeitsrecht. Trotz der teilweise großen Unterschiede bei der Methodik und der Argumentation fällt auf, dass beide Gerichte in der Sache in vielen Fällen zu durchaus vergleichbaren Ergebnissen kommen. Hinzu kommt, dass BVerfG und EuGH Instrumente entwickelt haben, mit denen sie Jurisdiktionskonflikte im Grundrechtsbereich zu vermeiden versuchen.