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Die rechtserhaltende Benutzung im deutschen und europäischen Markenrecht (2013)

in: Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht, 58

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Abstract

Das Institut der rechtserhaltenden Benutzung stellt ein Grundprinzip des Markenrechts dar, ist aber gesetzlich nur wenig konkret ausgestaltet. Seit seiner Einführung im deutschen und europäischen Markenrecht ist es fortwährend Gegenstand rechtlicher Diskussionen. Erst kürzlich hatte sich der Europäische Gerichtshof erneut mit zwei zentralen Fragen der rechtserhaltenden Benutzung zu befassen. Die Entscheidungen haben sowohl im nationalen als auch im Gemeinschaftsmarkenrecht weitere richtungsweisende Akzente gesetzt. Andreas Lenk beschäftigt sich in seiner Untersuchung mit aktuellen Streitfragen im Zusammenhang mit der rechtserhaltenden Benutzung von eingetragenen Marken. Dabei richtet er seinen Blick sowohl auf das deutsche als auch auf das europäische Markenrecht. Der Autor behandelt insbesondere die Anforderungen, die an die geographische Ausdehnung der Benutzung einer Gemeinschaftsmarke zu stellen sind sowie die Benutzung der eingetragenen Marke in abweichender Markenform, die sogenannte Wiederholungsmarke und einzelne Aspekte im Zusammenhang mit der funktionsgerechten und ernsthaften Benutzung. Zu diesen Fragestellungen entwickelt der Autor sachgerechte Lösungen und zeigt die praktischen Konsequenzen auf, die sich für die Markeninhaber und deren Markenstrategien ergeben. Der Autor beschäftigt sich in seiner Untersuchung mit aktuellen Streitfragen im Zusammenhang mit der rechtserhaltenden Benutzung von eingetragenen Marken. Dabei richtet er seinen Blick sowohl auf das deutsche als auch auf das europäische Markenrecht. Der Autor behandelt insbesondere die Anforderungen, die an die geographische Ausdehnung der Benutzung einer Gemeinschaftsmarke zu stellen sind sowie die Benutzung der eingetragenen Marke in abweichender Markenform, die sogenannte Wiederholungsmarke und einzelne Aspekte im Zusammenhang mit der funktionsgerechten und ernsthaften Benutzung. Zu diesen Fragestellungen entwickelt der Autor sachgerechte Lösungen und zeigt die praktischen Konsequenzen auf, die sich für die Markeninhaber und deren Markenstrategien ergeben.