Odious Debts: Status quo und Regelungsmodell unter besonderer Berücksichtigung internationaler Menschenrechte

In: Schriften zum Völkerrecht, 212

Abstract

Staatsschulden, die entgegen den Interessen der Bevölkerung verwendet werden, werfen eine Vielzahl bisher ungelöster moralischer und rechtlicher Fragen auf. Gleichzeitig zeigen Ereignisse der Zeitgeschichte wie der Arabische Frühling, dass der Umgang mit den Schulden despotischer Regime unmittelbare Relevanz besitzt. Die vorliegende Arbeit bietet daher eine umfassende Untersuchung der Problematik der sog. Odious Debts aus völkerrechtlicher, insbesondere menschenrechtlicher, sowie privatrechtlicher Sicht. Ausgehend von der bis in das 17. Jahrhundert zurückreichenden Staatenpraxis, modernen Menschenrechtsverträgen und allgemeinen Rechtsgrundsätzen wird zunächst die Wirksamkeit odiöser Schulden untersucht. Sodann werden bestehende Lösungsmodelle analysiert. Angesichts der vielfältigen Probleme, die bei dem Umgang mit odiösen Schulden fortbestehen, wird ein menschenrechtsbasiertes Regelungsmodell erarbeitet, welches in Form eines Entwurfes für eine internationale Konvention die Arbeit abschließt. »Odious Debts. Legal Status and Draft Convention with Special Consideration of International Human Rights« Public debts used against the interests of the population give rise to a number of moral and legal questions. Precedents date back to the 17th century, but have gained new relevance after the events in Iraq and, recently, the Arab Spring. This study analyses whether so called odious debts are legally valid by examining sources of international law, human rights and private law. Furthermore, a human rights based convention for the prevention of odious agreements is drafted. With detailed English summary. Staatsschulden, die entgegen den Interessen der Bevölkerung verwendet werden, werfen eine Vielzahl moralischer und rechtlicher Fragen auf, die seit den Ereignissen des Arabischen Frühlings auch die Tagespresse beschäftigen. Die Untersuchung befasst sich aus völker-, menschen- und privatrechtlicher Sicht mit der Frage, ob solche sog. odious debts rechtlich wirksam sind. Im Anschluss wird ein Regelungsmodell entwickelt, welches in Form eines internationalen Konventionsentwurfs die Arbeit abschließt. Friedrich Benjamin Schneider studierte an der Universität des Saarlandes Rechtswissenschaft und französisches Recht und arbeitete dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Werner Meng. Im Anschluss an den juristischen Vorbereitungsdienst in Berlin mit Station beim Internationalen Gerichtshof, Den Haag, absolvierte er ein LL.M.-Studium in Human Rights Law an der University of Nottingham, Großbritannien. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Christoph G. Paulus, LL.M., Humboldt-Universität zu Berlin, und gefördert durch die Studienstiftung des deutschen Volkes arbeitete er bis 2014 an seiner Promotion zum Thema »Odious Debts«.