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»Safe harbor«-Regelungen (2016)

Methodische Grundzüge eines neuartigen Regelungsmusters im deutschen und europäischen Wirtschafts- und Unternehmensrecht

in: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, 97

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Abstract

Im deutschen und europäischen Wirtschafts- und Unternehmensrecht ist der verstärkte Einsatz von als »safe harbor« bezeichneten Regelungen, wie beispielsweise die »business judgment rule« in § 93 Abs. 1 S. 2 AktG, zu beobachten. Ihnen ist gemein, dass sie einen Bereich festlegen, in dem Normadressaten vor dem Eintritt nachteiliger Rechtsfolgen geschützt sind. Gleichwohl gilt der Regelungstyp als »dogmatisch bislang noch wenig aufbereitet« (Fleischer, ZIP 2004, 685, 692). Bisweilen werden selbst das Bestehen einer einheitlichen »safe harbor«-Theorie sowie die davon ausgehenden Privilegierungen hinterfragt. In der Arbeit werden ausgewählte Regelungen im Hinblick auf ein gemeinsames »safe harbor«-Regelungsmuster untersucht. Auf dieser Grundlage wird die Methodik des Regelungsmusters als Folge unterschiedlicher Regelungsstile in »civil« und »common law« herausgearbeitet und seine Eignung zur Rechtssetzung in schwer normierbaren Bereichen des Wirtschafts- und Unternehmensrechts analysiert. »Safe Harbor-Rules« An increased implementation of safe harbor-rules, such as the business judgment rule, can be recognized particularly in business law. However, such rules have not been subject to profound dogmatic treatises in German law literature yet. This study explains methodic and general principles of safe harbor-rules as a legislative pattern based on an analysis of selected rules in German and European business and company law. »Safe harbor«-Regelungen wie die »business judgment rule«, die einen Bereich festlegen, in dem Normadressaten vor nachteiligen Rechtsfolgen geschützt werden, sind insbesondere im Wirtschaftsrecht verstärkt zu beobachten. Gleichwohl gelten sie als dogmatisch wenig aufbereitet; bisweilen wird auch das Bestehen eines einheitlichen Regelungsmusters hinterfragt. Gegenstand der Arbeit ist die Analyse der Methodik von »safe harbor«-Regelungen auf Grundlage einer Untersuchung ausgewählter Normen. Steffen Augschill studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und legte dort im Januar 2013 sein erstes Staatsexamen ab. Während der Erstellung der Dissertation war er im Düsseldorfer Büro einer führenden internationalen Wirtschaftskanzlei tätig. Derzeit absolviert er sein Rechtsreferendariat in Düsseldorf und New York.