Republik, Rebellion, Revanche

In: Polen-Analysen, Heft 174, S. 2-7

Abstract

Politik, Medien und Gesellschaft in Polen sind gespalten. Glaubt man den überspitzten Narrationen, dann kämpfen in Polen die »Partei der Diebe« und die »Partei der Verrückten« schon seit einem Jahrzehnt um die Macht. Seit den Wahlen 2015 stellt Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) nun den Präsidenten, die Regierungspartei und die absolute Mehrheit im Sejm. Das angestrebte »Durchregieren« erweist sich dennoch als schwierig. PiS sieht sich nicht nur mit der Opposition von Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) und Modernen (Nowoczesna) konfrontiert, sondern auch mit politischen Flügeln innerhalb von PiS, die der Autor als Strömung der Republik, der Rebellion und der Revanche identifiziert. Die Aktivitäten von PiS führten zu einem erheblichen Anstieg der Spannungen nicht nur in der Politik, sondern auch in der Gesellschaft sowie mit der Europäischen Union. Die Regierungspartei setzt dem die Überzeugung entgegen, dass die Schlüsselprobleme und -konflikte rasch gelöst werden müssen, um anschließend die Zeit und die Freiheit zu haben, gesellschaftliches Vertrauen aufzubauen. Das kann sich als Fehlkalkulation erweisen, doch auch aufdringliche Belehrungen von Seiten europäischer Institutionen können nicht kalkulierte Folgen nach sich ziehen.