Die innenpolitische Lage nach Beendigung des Wahlmarathons

In: Polen-Analysen, Heft 260, S. 2-7

Abstract

Die im Juni und Juli 2020 stattgefundenen Präsidentenwahlen in Polen, die infolge der Covid-19-Pandemie verlegt worden waren, beendeten einen Wahlmarathon, bei dem die Vertreter für die lokale Selbstverwaltung, die Abgeordneten für das Europäische Parlament, das polnische Parlament (Sejm) und der Präsident der Republik Polen bestimmt wurden. Zwar unterschieden sich jeweils die Ausgangslage und der Einsatz, aber im Grunde entschieden alle Wahlen im Einzelnen sowie auch insgesamt darüber, ob in Polen die im Jahr 1989 begonnene liberale Demokratie Bestand haben wird oder ob sie vom Autoritarismus ersetzt wird, den die seit 2015 selbständig regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) konsequent anstrebt.