Die Liberalisierung des innerstaatlichen Omnibusfernlinienverkehrs: Novellierungserfordernisse, ausgewählte Rechtsprobleme und Gestaltungsmöglichkeiten

In: Augsburger Rechtsstudien Band 81

In: Nomos eLibrary

In: Zivilrecht

Abstract

Der Fernbusverkehr fristete bis zum Jahre 2013 ein Schattendasein. Diese Arbeit nimmt eine erste Untersuchung der rechtlichen Grundlagen einer Liberalisierung des innerstaatlichen Fernbusverkehrs vor. Das traditionell bahnschützende Gestattungsregime des Personenbeförderungsrechts wurde nicht nur politisch, sondern auch durch die neuere Rechtsprechung und das Unionsrecht auf den Prüfstand gestellt und war aus europa- und verfassungsrechtlichen Gründen letztlich nicht aufrechtzuerhalten.Vor diesem Hintergrund beleuchtet die Arbeit die rechtlichen Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten einer Liberalisierung und erörtert dabei das Verhältnis zur Daseinsvorsorge und zur Bahn. Die gewonnenen Erkenntnisse münden in möglichen Liberalisierungsmodellen von unterschiedlicher Intensität und bilden den Prüfmaßstab für die PBefG-Novelle 2013, die den innerstaatlichen Fernbusmarkt erstmals umfassend öffnete, für die Etablierung eines Gesamtverkehrssystems aber einer Nachbesserung bedarf