Selbstverwaltung in Hamburg: Geschichte, Struktur und Funktionen der Hamburger Bezirksversammlungen

In: Schriften des Deutschen Instituts für Urbanistik 66

Abstract

Die Gemeindeordnungen der Bundesländer sehen inzwischen für Großstädte die Möglichkeit oder vielfach sogar die Verpflichtung zur Aufgliederung ihrer administrativen und politischen Strukturen vor. Diesen teils zaghaften Dezentralisierungsbemühungen stehen die bereits langjährigen Erfahrungen Berlins und Hamburgs gegenüber. Dabei kommt neben der Betrachtung zweifellos notwendiger Effizienzgesichtspunkte vor allem der Partizipationssteigerung durch Bezirksvertretungen eine besondere Bedeutung zu. Die Hamburger Bezirksversammlungen haben sich im Laufe von drei Jahrzehnten von Verwaltungsausschüssen zu selbstbewußten Bezirksparlamenten entwickelt, wofür nicht allein die verbesserte Rechtsstellung ausschlaggebend war, sondern vor allem strukturelle Änderungen in den Bezirksversammlungen selber. Diese müssen vor dem Hintergrund der Hamburger Parteienlandschaft gesehen werden, deren Veränderungen sich mit zeitlicher Verzögerung in den Vertretungskörperschaften niederschlagen. Die gegenseitige Abhängigkeit von Abgeordneten, administrativen Strukturen und politischen Funktionen wird deutlich.