Die Union vor der Osterweiterung: Die Transformationsstaaten - von der Startlinie ins Abseits?

In: Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft, Band 27, Heft 4, S. 363-376

Abstract

Die Osterweiterung der EU hat begonnen. Jedoch steht nicht fest, an welchen Politiken der Gemeinschaft die beitretenden Staaten teilnehmen werden, so daß ein jeweils unterschiedlicher institutioneller Status der Mitgliedschaft wahrscheinlich ist. Zudem werden durch das Projekt der Währungsunion unter den bisherigen Mitgliedern verschiedene "Geschwindigkeiten" entstehen. Schließlich liegt völlig im Dunkeln, welche Chancen institutioneller Einbindung für die nicht beitrittswilligen oder nicht beitrittsfähigen Transformationsstaaten bestehen. Dies wird zu einer Differenzierung innerhalb Europas führen, die nicht nur institutionelle Unübersichtlichkeiten nach sich zieht, sondern auch Wohlfahrtsverluste für alle Transformationsstaaten generieren könnte. Die Transformationsstaaten sollten sich deshalb nicht ausschließlich auf einen EU-Beitritt fixieren, sondern die beträchtliche Zeitspanne bis dahin zur Entwicklung der eigenen Prosperität durch Kooperation untereinander nutzen. Auf diese Weise könnte innerhalb Osteuropas der Wohlstand schneller wachsen und mittel- bzw. langfristig den Weg in die EU bahnen. (Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft / FUB)