Die Zulässigkeit der Substitution ärztlicher Leistungen durch Leistungen nichtärztlichen Pflegepersonals: Zugleich ein Beitrag zu § 63 Abs. 3c SGB V

In: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 94

Abstract

Der demographische Wandel und ein steigender Ärztemangel bei gleichzeitiger Arbeitsverdichtung haben zu vehementen Forderungen nach stärkerer Einbeziehung nichtärztlicher Fachberufe in das medizinische Versorgungssystem geführt. Die Diskussion zur Übertragung ärztlicher Aufgaben auf nichtärztliches Personal geht mittlerweile über die ebenfalls diskutierte "Delegation" hinaus und zielt immer mehr auf eine Neuordnung der gesamten Gesundheitsberufe ab. Im Fokus steht dabei aktuell aber vor allem die sogenannte Substitution ärztlicher Leistungen. Die Verfasserin beschäftigt sich eingehend mit der Frage, ob eine Substitution ärztlicher Leistungen zulässig ist und welche Erfordernisse dafür erfüllt sein müssen. Sie prüft allgemein deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichen und verfassungsrechtlichen Wertungen. Im Anschluss untersucht sie, welche gesetzlichen Regelungen zur Substitution gegenwärtig bestehen und analysiert unter diesem Aspekt ausführlich § 63 Abs. 3c SGB V. Die Erkenntnisse werden verwendet, um notwendige Kernelemente einer zukünftigen gesetzlichen Regelung zu benennen. Daran schließen sich haftungsrechtliche Fragen der Substitution an