Die Polizeiverordnung

In: Schriften zum Öffentlichen Recht v.1409

Abstract

Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- A. Einleitung -- I. Problemstellung -- II. Eingrenzung des Themas -- 1. Ausklammern der Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Verordnungsgeneralklausel -- 2. Nichtberücksichtigung der Abgrenzung der Polizeiverordnung von der Allgemeinverfügung -- 3. Ausgrenzung des Rechtsschutzes gegen Polizeiverordnungen -- III. Gang der Untersuchung -- B. Die gemeinsamen historischen Grundlagen des Polizeiverordnungsrechts -- I. Die Bindung des Polizeiverordnungsrechts an eine Rechtsgrundlage -- 1. Der Vorbehalt des Gesetzes und der Begriff der Verordnung -- 2. Die Differenzierung nach Handlungsformen: Polizeiverordnung und Polizeiverfügung -- 3. Die Umsetzung des Vorbehalts des Gesetzes im Polizeiverordnungsrecht -- a) Das Prinzip der Spezialermächtigung in Süddeutschland -- b) Das Prinzip der Generalermächtigung in Preußen -- aa) Das Kreuzbergurteil: die Bindung des Polizeiverordnungsrechts an eine Rechtsgrundlage und die Beschränkung auf den Bereich der Gefahrenabwehr -- bb) Kritik gegen die Verdrängung der Wohlfahrtspflege -- c) Die zum Verordnungserlass befugten Stellen und Mitwirkungsrechte -- 4. Zwischenergebnis: Die Koexistenz zweier Systeme -- II. Die Entwicklung der abstrakten Gefahr als spezifische Voraussetzung der Polizeiverordnung (1882-1931) -- 1. Die Präzisierung des Gefahrenbegriffs -- a) Die Etablierung der "Gefahr" als zentrale Voraussetzung -- b) Die Gefahr im Sinne hinreichender Schadenswahrscheinlichkeit -- c) Die Definition von Schutzgütern -- 2. Die Differenzierung zwischen abstrakter und konkreter Gefahr -- a) Erste Ansätze von Scholz und Drews -- b) Die Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts -- 3. Gegenstände der Polizeiverordnungen in der Zeit von 1882-1931 -- 4. Zwischenergebnis: Die Abhängigkeit der Generalklausel von richterlicher Konturierung.