Grüne Konjunkturprogramme: Abschlussbericht

In: Umwelt, Innovation, Beschäftigung 2022, 06

In: Ressortforschungsplan des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Abstract

Die Verzahnung von konjunktureller Wirtschafts- und Finanzpolitik mit den Erfordernissen der ökologischen Transformation wird unter dem Schlagwort "grüner Konjunkturprogramme" kontrovers diskutiert. Die Herausforderung "grüner Konjunkturprogramme" besteht vordringlich darin, kurzfristig die Konjunktur zu stabilisieren und dabei gleichzeitig positive Anreize im Sinne der langfristigen Nachhaltigkeitstransformation zu setzen. Einen Konsens, welche Maßnahmen hierzu (nicht) geeignet sind, scheint es bislang nur sehr partiell zu geben, zumal durch die gleichzeitige Verfolgung von stabilisierungs- und transformationspolitischen Zielsetzungen Zielkonflikte auftreten können, die Abwägungen notwendig machen. Diese Studie arbeitet systematisch auf, welche Herausforderungen der Anspruch der Förderung einer ökologischen Transformation an die Ausgestaltung grüner Konjunkturprogramme stellt und welche Kriterien hieraus für die Eignungsbewertung konjunkturpolitischer Maßnahmen und Instrumente formuliert werden können. Auf dieser Basis werden ausgewählte Maßnahmen und Instrumente hinsichtlich ihrer Eignung für den Einsatz in grünen Konjunkturprogrammen geprüft. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Systematisierung und Prüfung wird herausgearbeitet, welche Möglichkeiten zur Stimulation der ökologischen Transformation bei der Ausgestaltung effektiver und effizienter konjunkturpolitischer Maßnahmen und Instrumente bestehen. Als Ergebnis dieser Analysen werden Handlungsempfehlungen zur Gestaltung von Maßnahmen und Instrumenten grüner Konjunkturprogramme erarbeitet.