Freiheitsentziehung: Eine Reinterpretation der Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2, 104 GG) unter besonderer Berücksichtigung präventiver Haft- und Unterbringungsformen

In: Jus Publicum Band 320

Abstract

Kaum ein Grundrecht trägt so schemenhafte Umrisse wie die Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2, 104 GG). Unter Verfassungsinterpreten gilt sie bisweilen als ein »Nischengrundrecht«. Bei der Freiheitsentziehung, vor der die Garantie schützen soll, handelt es sich gleichwohl um eine hochspezifische und praxisrelevante Erscheinungsform von Staatsgewalt. In der vorliegenden Arbeit nimmt David Kuch das Nebeneinander von lückenhafter Aufarbeitung und tatsächlicher Virulenz zum Anlass für eine breit angelegte Reinterpretation der Freiheit der Person. Er führt historische Entwicklungslinien, gängige Auslegungsargumente und allgemeine Grundrechtslehren zu einer anspruchsvollen, neuartigen Lesart der Freiheit der Person zusammen. Der Ansatz trägt sodann zur Kritik zentraler Institute der Freiheitsentziehung bei. Besonders die präventiven Haft- und Unterbringungsformen (z.B. Präventivgewahrsam, Untersuchungshaft, Psychiatrieunterbringung, Sicherungsverwahrung) erweisen sich als problematisch.Inhaltsübersicht§ 1. Einführung Allgemeiner Teil. Genese und Grundbegriffe § 2. Problemgeschichte in dogmatischer Absicht§ 3. Verfassungsdogmatische Bestandsaufnahme§ 4. Freiheitsentziehung als Verfassungsbegriff: Freiheitstheorie und Grundrechtsdogmatik§ 5. Die Freiheit der Person: Reinterpretation in Fortführung des klassischen Ansatzes Besonderer Teil. Verfassungsrechtliche und bereichsdogmatische Konsequenzen § 6. Einleitung§ 7. Freiheitsbeschränkung und Freiheitsentziehung§ 8. Die Justizdimension(en) der Freiheit der Person (Art. 104 GG)§ 9. Verfassungsgrenzen der Freiheitsentziehung§ 10. Schlussbetrachtung