Thesis2023

Exekutiver Ungehorsam und rechtsstaatliche Resilienz

In: Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht Band 63

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Abstract

Wenn die Exekutive Gerichtsentscheidungen bewusst missachtet, stößt der Rechtsstaat an seine Grenzen. Welche Instrumente können einem solchen Ungehorsam entgegengesetzt werden, damit sich der Rechtsstaat als resilient erweist? Wie effektiv sind sie? Und wo birgt das Recht bisher ungenutzte Potenziale?

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