Die Sicherung der Werteunion: Handlungsoptionen der Europäischen Union zum Schutz der gemeinsamen Werte des Art. 2 EUV

In: Schriften zum europäischen Recht Band 216

Abstract

Die gemeinsamen Werte nach Art. 2 EUV bilden Grundlage und Voraussetzung der europäischen Integration. Die fortschreitende Autokratisierung in Mitgliedstaaten der EU gefährdet damit nicht nur den Zusammenhalt unter, sondern auch die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und wirft die Frage auf, welche Handlungsoptionen seitens der Union bestehen. Aufbauend auf einer Analyse von Inhalt und Gestalt des Art. 2 EUV betrachtet die Arbeit zunächst die historischen und gegenwärtigen Herausforderungen für die gemeinsamen Werte. Im Anschluss werden die bestehenden und diskutierten präventiven sowie repressiven Handlungsoptionen dargestellt sowie auf ihre rechtlichen Grundlagen und auf ihre Wirksamkeit hin untersucht. Dabei zeigt sich, dass die Kompetenzen der Union im Bereich der Wertesicherung weitgehend in der völkerrechtlichen Sphäre verhaftet sind. Gleichwohl arbeitet die Autorin ungenutztes Potenzial zum Schutz der gemeinsamen Werte in den bestehenden Verträgen heraus. "Safeguarding the Union of Values. Options for Action for the European Union to Protect the Common Values of Art. 2 TEU": The formation of autocratic governments in EU member states poses the question how the Union can react. This thesis analyzes the preventive and repressive options for action. It shows that the existing procedures have deficiencies and that the EU's power to create new ones is limited. Nevertheless, the author shows small rooms of improvement within the existing treaties