Kommunalrecht

Dieser Grundriss behandelt den Pflichtfachstoff im Kommunalrecht unter Berücksichtigung der in den einzelnen Bundesländern geltenden Vorschriften. Das Werk enthält eine klare und systematische Darstellung der Grundlagen des Kommunalrechts, der Rechtslage der Gemeinden sowie der Besonderheiten bei anderen kommunalen Trägern. Zahlreiche Hinweise auf weiterführende Literatur sowie auf Falllösungen ermöglichen eine punktgenaue Vertiefung. Besonderer Wert wird auf die Bezüge zu anderen Rechtsgebieten gelegt. Die Neuauflage berücksichtigt u. a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Kommunalrecht und die Möglichkeiten für das kommunale Handeln und Gestalten im Bereich des Klimaschutzes. Der Band eignet sich nicht nur als vorlesungsbegleitende Lektüre für Studierende und zur vertiefenden Wiederholung im Referendariat, sondern bietet auch der Praxis sowie Personen, die in der Kommunalpolitik tätig sind, einen konzentrierten Überblick über das Kommunalrecht.

Das Studienbuch behandelt den Pflichtfachstoff im Kommunalrecht unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Landesgesetze. Im Mittelpunkt steht dabei die Rechtslage der Gemeinden. Dazu werden deren Verhältnis zum Staat sowie deren eigene spezifische Organisationsstruktur behandelt. Weitere Schwerpunkte der Darstellung bilden kommunale Satzungen, öffentliche Einrichtungen und wirtschaftliche Betätigung einschließlich der Privatisierung. Besonderer Wert wird auch auf die Bezüge zu anderen Rechtsgebieten gelegt. Durch einen klaren Aufbau, eine eingängige Diktion, Prüfungsschemata sowie zahlreiche Beispiele wird das schwierige Rechtsgebiet verständlich und plastisch dargestellt. Entsprechend den Anforderungen in Klausur und Praxis wird dabei häufig von spezifischen Problemen der Zulässigkeit und Begründetheit verwaltungsgerichtlicher Klagen ausgegangen. Am Ende eines jeden Abschnitts befindet sich eine ausführliche Dokumentation des aktuellen Schrifttums. Der Band eignet sich nicht nur für Studenten und Referendare, sondern gibt auch Praktikern und Kommunalpolitikern einen konzentrierten Überblick.

Übersichtliche, kompakte Zusammenfassung aller kommunalrechtlichen Gesichtspunkte und ihrer Beziehungen zum besonderen Verwaltungsrecht und Europarecht an zahlreichen Beispielen mit Klausurlösungsansätzen, Erläuterung der "Selbstverwaltung" und der "Verfassungsgarantie des Grundgesetzes" mit Zitaten der entsprechenden Rechtsnormen in den Verfassungen der Bundesländer. Die Außenstruktur (Gemeindeträgerschaft mit Kreisen und Kommunalverbänden), die Binnenstruktur (Gemeindevertretung) und das Handeln der Gemeinden wird aktuell erfasst. Bei der "Wirtschaftstätigkeit" eingehende Berücksichtigung der "Privatisierung". Jeweils bei den einzelnen kommunalrechtlichen Gesichtspunkten zahlreiche Literaturangaben. Durch diese aktuelle Darstellung müssen ältere zum Thema ersetzt werden, u.a. A. von Mutius (BA 6/96) oder K. Waechter (BA 5/93). (2) (Gerhard Kempf)