Europäische Zertifikatmärkte und Gemeinschaftsrecht: Rechtsfragen zur Europarechtskonformität von Zertifikatmärkten am Beispiel eines Zertifikatmarktes im Straßengüterverkehr

In: Schriften zur Rechtswissenschaft Bd. 28

Abstract

Dem umweltökonomischen Instrument der Zertifikatmärkte kommt gegenwärtig in Wissenschaft und Praxis eine herausragende Bedeutung zu. So wird mit dem Emissionshandel derzeit erstmals ein Zertifikatmarkt etabliert. Den Fragestellungen, die sich in gemeinschaftsrechtlicher Hinsicht mit der Schaffung von Zertifikatmärkten generell verbinden, widmet sich die vorliegende Arbeit. Ihr liegt als praktisches Anschauungsmodell ein Zertifikatmarkt für den besonders emissionsträchtigen Bereich des Straßengüterverkehrs zugrunde. Vorgaben des europäischen Rechts für die Einführung eines Zertifikatmarktes finden sich zum einen in den Normen der europäischen Wirtschaftsverfassung, vor allem in den Grundfreiheiten und den Zielbestimmungen. Die eingehende Analyse dieser Maßstabnormen zeigt, dass der EU ein weiter Gestaltungsraum beim Erlass umweltschützender Maßnahmen zusteht. Zum anderen sind die Gemeinschaftsgrundrechte der betroffenen Unternehmen zu berücksichtigen. Hierzu wird dargestellt, in welchen konkreten Ausgestaltungsformen ein Zertifikatmarkt mit den Gemeinschaftsgrundrechten vereinbar ist. Ein weiterer, speziell auch in anwendungspraktischer Hinsicht relevanter Schwerpunkt der Arbeit liegt schließlich in der Beurteilung der Rechtsschutzmöglichkeiten betroffener Unternehmen