Institutionen und Reformen

Abstract

Gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen stellen zentrale Handlungsfel-der der Politik dar. Demographischer Wandel und Globalisierung beispielsweise sind wesentliche Herausforderungen, die vielen politischen Systemen schnelle und umfassende Reaktionen abverlangen. Die Anpassung an die geänderten Bedingungen erfolgt in der Regel durch Reformen. Viele notwendige Reformversuche scheitern allerdings an institutionellen Blockaden. Durch so genannte Vetospieler gelingt es kaum, notwendige Anpassungen zeitnah, wenn überhaupt, durchzusetzen. Die Implementierung notwendiger Neuerungen offeriert die Grundproblematik der Pfadabhängigkeit: "Spontane Prozesse können in unerwünschten Entwicklungspfaden verharren, so dass Korrekturen auf einer anderen Ebene (z. B. der Gesetzgebung) erforderlich werden" (Ackermann 2001: 4). Im Rahmen einer vergleichenden Betrachtung der Schweiz, Österreichs und Deutschlands sollen die Fragen geklärt werden, wie es zu Veränderungen der Steuer- und Rentensysteme und der Zusammensetzung der Steuer- und Rentenstruktur in den untersuchten Ländern kommt, wodurch Steuer- und Rentenreformen bedingt sind und welche Faktoren Veränderungen blockieren bzw. verhindern.