Strafrechtsgenese in Internationalen Organisationen: Eine Untersuchung der Strukturen und Legitimationsvoraussetzungen strafrechtlicher Normbildungsprozesse in Mehrebenensystemen

Abstract

Die Abhandlung untersucht erstmals systematisch und umfassend Formen und Legitimität strafrechtlicher Rechtssetzungsprozesse in inter- und supranationalen Mehrebenensystemen. Strafrechtliche Normen werden zur Bewältigung grenzüberschreitender Kriminalität und Gefahrenlagen immer häufiger in internationalen Organisationen verhandelt oder sogar flankierend als Mittel zur effektiven Umsetzung der Politikziele übernationaler Organisationen und Gemeinschaften eingesetzt. Trotz ihrer hohen Alltagsrelevanz wird diese Entwicklung im Gegensatz zum Völkerstrafrecht weder in ihrer Gesamtheit wahrgenommen, noch sind ihre Eigenarten und Legitimationsvoraussetzungen erforscht. In der Abhandlung wurden daher zunächst die verschiedenen bei den UN, im Europarat, in der EU und der OECD ablaufenden Normbildungsprozesse herausgearbeitet, typologisiert und organisationsübergreifend verglichen, bevor im Anschluss Legitimitätsmaßstäbe entwickelt und auf die identifizierten Regelungsstrukturen angelegt wurden. Auf dieser Grundlage wurde es möglich, tiefer gehende Aussagen über Strukturen, Inhalte und materielle Finalitäten dieser Prozesse zu treffen sowie ihren legitimen Anwendungs- und Entwicklungsbereich abzustecken