Odious Debts: Status quo und Regelungsmodell unter besonderer Berücksichtigung internationaler Menschenrechte

In: Schriften zum Völkerrecht 212

Abstract

Staatsschulden, die entgegen den Interessen der Bevölkerung verwendet werden, werfen eine Vielzahl bisher ungelöster moralischer und rechtlicher Fragen auf. Gleichzeitig zeigen Ereignisse der Zeitgeschichte wie der Arabische Frühling, dass der Umgang mit den Schulden despotischer Regime unmittelbare Relevanz besitzt. Die vorliegende Arbeit bietet daher eine umfassende Untersuchung der Problematik der sog. Odious Debts aus völkerrechtlicher, insbesondere menschenrechtlicher, sowie privatrechtlicher Sicht. Ausgehend von der bis in das 17. Jahrhundert zurückreichenden Staatenpraxis, modernen Menschenrechtsverträgen und allgemeinen Rechtsgrundsätzen wird zunächst die Wirksamkeit odiöser Schulden untersucht. Sodann werden bestehende Lösungsmodelle analysiert. Angesichts der vielfältigen Probleme, die bei dem Umgang mit odiösen Schulden fortbestehen, wird ein menschenrechtsbasiertes Regelungsmodell erarbeitet, welches in Form eines Entwurfes für eine internationale Konvention die Arbeit abschließt