Abhörstaat Deutschland (Telepolis): Die SIGINT-Landschaft seit 1945 in Ost und West

Abstract

Durch die Snowden-Affäre alarmiert beschäftigt sich die Öffentlichkeit seit Monaten mit den weltweiten Machenschaften der verschiedenen Abhördienste. In der Bundesrepublik steht insbesondere der Bundesnachrichtendienst (BND) im Verdacht, in einem bisher ungeahnten Ausmaß Telefonate, Emails und das Internet überwacht und seine Daten mit der amerikanischen National Security Agency (NSA) und dem britischen Government Communications Headquarters (GCHQ) ausgetauscht zu haben. Experten sprechen hier von der 'Signals Intelligence' (SIGINT). Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages ist bemüht, ein bisschen Licht in das dunkle Treiben der Geheimdienste zu bringen. EIKONAL, GLOBE und PRISM heißen die Codeworte. Wie viel Überwachungsstaat vertragen die Demokratie und der Schutz der Privatsphäre? Das vorliegende Buch gibt einen Überblick über die SIGINT-Infrastruktur in Deutschland. Über 600 Abhörstationen, Peilstellen, Ausbildungsstätten und Produktionsfirmen in der BRD und der Ex-DDR seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges werden aufgelistet. Manche Einheit konnte noch nicht identifiziert oder lokalisiert werden; die eingesetzte Spezialtechnik ist bis heute nur teilweise bekannt. Hier sind noch weitere Recherchen notwendig. Dabei ist die Erfassung der Infrastruktur nur ein erster Schritt, um die Abhöroperationen aufzudecken und irgendwann das ganze Ausmaß der Bevölkerungskontrolle ermitteln zu können. Die Feststellung, wer, wann, wo gelauscht hat, beraubt die Agenten ein Stück weit ihrer Anonymität und Tarnung.