Die Wirkungen der Urteile des EuGH in der Zeit: ein Beitrag zur Problematik der zeitlichen Beschränkung von Urteilswirkungen durch den Gerichtshof der Europäischen Union

In: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft Band 386

In: Nomos eLibrary

In: Europarecht

Abstract

Das Ausmaß der Folgen von EuGH-Urteilen hängt meist auch davon ab, auf welche Zeiträume sich die Urteilswirkungen erstrecken. Besonders weitreichend sind die Folgen potenziell dann, wenn EuGH-Urteile - wie im Regelfall - auch für vergangene Zeiträume gelten. Der EuGH kann die zeitliche Reichweite seiner Urteile zwar beschränken, in der Praxis kommt es dazu aber bislang nur in seltenen Fällen.Das Buch analysiert die Voraussetzungen, unter denen der EuGH die Wirkungen seiner Urteile in zeitlicher Hinsicht beschränkt, und untersucht die genaue Ausgestaltung der Urteilsfolgen durch den EuGH in diesen Fällen. Unter Einbeziehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des österreichischen Verfassungsgerichtshofs sowie des französischen Conseil constitutionnel und des Conseil d'État werden die verschiedenen Problembereiche der EuGH-Rechtsprechung herausgearbeitet und Vorschläge zur Weiterentwicklung dieser Rechtsprechung unterbreitet