Regierung ohne Volk: warum unser politisches System nicht mehr funktioniert

Abstract

Noch nie war die Kritik am politischen Establishment so stark wie heute – und es bleibt nicht bei der bloßen Kritik. Offenbar bildet die parlamentarische Demokratie die Meinungen der Bevölkerung nicht mehr ausreichend ab, das Gefühl macht sich breit, nicht gehört zu werden. Populisten mit allzu einfachen Formeln und Erklärungen nutzen das immer mehr aus, es scheint nur eine Frage der Zeit, bis es auch bei uns einen Trump, eine Marine Le Pen gibt, die das hergebrachte System grundlegend in Frage stellen. Ist das nur eine Krise der Parteien? Nein, sagt Ursula Weidenfeld, seit vielen Jahren kritische Beobachterin des Berliner Politikbetriebs. Wenn die Wähler sich im Parlament nicht mehr wiederfinden, nagt das an den Fundamenten der Demokratie. Wenn Politik und Volk nicht weiter auseinanderdriften sollen, dann muss umgesteuert werden. Ursula Weidenfeld zeigt auf, was jetzt zu tun ist, damit unser politisches System wieder seine Aufgabe erfüllen kann. "Weidenfeld bringt auch eine Wahlrechtsreform ins Spiel, die Direktmandate bevorzugt und den Abgeordneten mehr Unabhängigkeit verschaffen soll. Das sind durchaus sinnvolle Vorschläge und Ideen. Aber auch hier listet Weidenfeld nur auf, anstatt ein durchdachtes Gesamtkonzept zu entwerfen. Sie beschwört beispielsweise einen starken Staat, der den Finanzkapitalismus kontrollieren müsse, sagt aber nicht, wie das zu schaffen wäre. Ihre Momentaufnahme ist daher zwar recht informativ: sie zählt die Fäden auf, aus denen das Problemknäuel namens "Krise des politischen Systems" besteht. Aber sie seziert dieses Knäuel nicht wirklich und löst es nicht auf" (deutschlandfunk.de)