Treuwidriges Verhalten bei Formverstößen

In: Studien zum Zivilrecht v.21

Abstract

Cover -- Abkürzungsverzeichnis -- 1 Einleitung -- 2 Anwendung der allgemeinen Rechtsinstitute des BGB auf die Fälle des treuwidrigen Verhaltens bei Formverstößen -- I. Methodische Vorgehensweise -- II. Ausgangspunkt: Formwidrigkeit und deren Rechtsfolge -- 1. Gesetzliche Formvorschriften -- a) Wirkungsweise von Formvorschriften -- aa) Wirkform und Zweckform -- bb) Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte sowie Rechtsgeschäfte des Familien- und Erbrechts -- b) Rechtsfolge des Formverstoßes -- c) Schlussfolgerung -- 2. Rechtsgeschäftliche Formvorschriften -- a) Grundlagen -- b) Wirkung eines Verstoßes gegen eine rechtsgeschäftlich vereinbarte Form -- aa) Konstitutive oder deklaratorische Wirkung -- bb) Aufhebung rechtsgeschäftlicher Formvorschriften -- (1) Meinungsstand -- (2) Stellungnahme -- c) Treuwidriges Verhalten bei Verstößen gegen rechtsgeschäftliche Formvereinbarungen -- d) Schlussfolgerung -- III. Anwendung von 242 BGB -- 1. Anwendung des Rechtsinstituts "Rechtsmissbrauch" allgemein -- a) Rechtsausübung -- b) Anknüpfungspunkte für die Rechtsausübung -- c) Schlussfolgerung -- 2. Rechtsmissbrauch wegen Existenzgefährdung einer Partei -- a) Rechtsprechung des BGH zur Existenzgefährdung im Sonderfall der Formnichtigkeit -- b) Sonderfall des Rechtsmissbrauchs wegen Verstoßes gegen das Übermaßverbot -- c) Existenzgefährdung als allgemeine Schranke von Ansprüchen -- d) Bedeutung des Rechtsmissbrauchs in den Fällen der Existenzgefährdung -- e) Schlussfolgerung -- IV. Schadensersatzansprüche -- 1. Vorliegen einer schuldrechtlichen Pflichtverletzung oder sittenwidrigen Vermögensschädigung -- a) Vertragliche oder vorvertragliche Pflichtverletzung -- aa) Verletzung von erfolgsbezogenen Pflichten zur Einhaltung der Form -- bb) Verletzung von handlungsbezogenen Pflichten in Bezug auf die Einhaltung der Form -- cc) Informationspflichtverletzung