Strukturfragen des Grundrechtsschutzes in Europa: Grundrechtecharta - Grundrechtsbindung - Vertrauensschutz. Dokumentation des 6. Treffens des Deutsch-Französischen Gesprächskreises für Öffentliches Recht

Abstract

Cover -- Vorwort -- Inhalt -- 1. Teil: Die Anwendung der europäischen Grundrechtecharta durch die Mitgliedstaaten -- Jörg Gerkrath: Als krönender Abschluss des Grundrechtsschutzes in der EU verlangt die Charta nach einer breiten und dezentralisierten Anwendung -- I. Die Auslegung des Anwendungsbereichs der Charta bedarf weiterer Klärung -- A. Ein Anwendungsbereich mit variabler Geometrie -- 1. Eine lex generalis in Widerspruch zum Wortlaut der beigefügten Erläuterungen -- 2. Die in einigen Bestimmungen enthaltenen leges speciales -- 3. Das Protokoll Nummer 30 -- B. Ein ungenügend präziser Anwendungsbereich -- 1. Der Anwendungsbereich der Grundrechte als allgemeine Grundsätze des Gemeinschaftsrechts -- 2. Die möglichen Lesarten des Art. 51 Abs. 1 GRCh -- C. Ein Anwendungsbereich, der dazu bestimmt ist, eine Ausweitung zu erfahren -- 1. Die vorgebrachten Gründe -- 2. Die in Betracht zu ziehenden Kriterien -- 3. Die Ausweitung kann der (dezentralisierten) Rechtsanwendung der mitgliedstaatlichen Gerichte anvertraut werden -- II. Die dezentralisierte Anwendung der Charta muss sich harmonisch in den europäischen Raum der Grundrechte einfügen -- A. Eine im Grundsatz kumulative Anwendung -- 1. Grundsätzliche Anwendung -- 2. Kumulative Anwendung -- 3. Die Ausnahme der nationalen Verfassungsidentität -- B. Eine konziliante Auslegung der Charta -- C. Die Rollenaufteilung bei der Anwendung der Charta -- 1. Eine subsidiäre Anwendung der Charta durch die Instanzen einer Union des Rechts -- 2. Eine gewöhnliche Anwendung der Charta durch die nationalen Gerichte gemäß einer noch zu definierenden "Doktrin der Achtung" -- Schluss -- Oliver Lepsius: Grundrechtspluralismus in Europa -- I. Gerichte im Grundrechtswettbewerb -- II. Materielle Abgrenzungen -- III. Veränderungen -- 1. Konventionsrecht -- 2. Unionsrecht -- 3. Zwischenfazit